Statements & Aktuelles
Deppermann: „Radikalisierung muss auch im digitalen Raum gestoppt werden“
Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht erklärt Dorothea Deppermann, Sprecherin für Demokratie und Verfassungsschutz der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Der Verfassungsschutzbericht zeigt, dass sich Radikalisierung und Vernetzung weiter in den digitalen Raum verlagern. Insbesondere…
Mostofizadeh/Schick: Wir stärken die Qualität der frühkindlichen Bildung und machen die Betreuung verlässlicher
Familienministerin Verena Schäffer hat an diesem Mittwoch Änderungen am neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) vorgestellt. Dazu gehören unter anderem ein verlässlicher Rahmen für die Kern- und Randzeiten, die Stärkung der Sprachbildung, mehr…
Wir stärken die Qualität in den Kitas und machen die Betreuung verlässlicher
In der Kita wird der Grundstein für die weitere Bildungsbiografie gelegt. Deshalb wollen wir, dass alle Kinder in NRW vom Besuch einer Kita profitieren, sich dort wohlfühlen und gut gefördert…
Eisentraut/Schrumpf: Oppositionsvorwürfe folgen erwartbarem Drehbuch
Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist am (heutigen) Freitag zu einer Sondersitzung des Bau- und Digitalisierungsausschusses zusammengekommen. Ministerin Ina Scharrenbach hat sich darin ausführlich zu medialen Vorwürfen eingelassen und die Sachlage umfassend…
Postma/Besche-Krastl/Krauß: Weichen für zukunftsfähigen ÖPNV gestellt: Sachverständige unterstützen geplante SPNV‑Neuordnung in NRW
Zur heutigen Anhörung zum Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr erklären die Sprecherinnen der Grünen Landtagsfraktion für Öffentlichen Nahverkehr sowie für Schienenverkehr, Laura Postma und Ina Besche-Krastl, sowie der Sprecher für…
Rock/Blöming: Schwarz-grüne Landesregierung treibt die Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst voran
Nordrhein-Westfalen modernisiert den öffentlichen Dienst mit einem klaren und entschlossenen Reformpaket. Die schwarz-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit Gewerkschaften und Verbänden tragfähige Lösungen erarbeitet und bringt diese nun auf den Weg….
Tim Achtermeyer
Berîvan Aymaz
Ina Besche-Krastl
İlayda Bostancıeri
Wibke Brems
Norika Creuzmann
Dorothea Deppermann
Gönül Eğlence
Julia Eisentraut
Stefan Engstfeld
Antje Grothus
Dagmar Hanses
Dr. Julia Höller
Frank Jablonski
Dr. Gregor Kaiser
Arndt Klocke
Dr. Robin Korte
Jan Matzoll
Martin Metz
Mehrdad Mostofizadeh
Mona Neubaur
Christina Osei
Josefine Paul
Laura Postma
Benjamin Rauer
Simon Rock
Michael Röls-Leitmann
Norwich Rüße
Verena Schäffer
Dennis Sonne
Hedwig Tarner
Meral Thoms
Astrid Vogelheim
Anja von Marenholtz
Jule Wenzel
Dr. Volkhard Wille
Eileen Woestmann
Marc Zimmermann
Lena Zingsheim-Zobel
Thema erklärt
Wir stärken die Qualität in den Kitas und machen die Betreuung verlässlicher
In der Kita wird der Grundstein für die weitere Bildungsbiografie gelegt. Deshalb wollen wir, dass alle Kinder in NRW vom Besuch einer Kita profitieren, sich dort wohlfühlen und gut gefördert…
Castor-Transporte gestartet – Sicherheit hat oberste Priorität
Am gestrigen Abend ist der erste Transport von insgesamt 152 Castor-Behältern mit rund 300.000 Brennelemente-Kugeln vom Standort Jülich zum Zwischenlager Ahaus erfolgt. Die rund 180 Kilometer lange Strecke durch Nordrhein-Westfalen…
Wir sorgen mit dem neuen Katastrophenschutzgesetz für mehr Sicherheit
Die Auswirkungen der Klimakrise sind vor Ort längst spürbar. Hitzesommer, Stürme, Starkregen machen den Menschen zu Recht Sorgen. Wir müssen uns vorbereiten. Als schwarz-grüne Koalition schaffen wir mit der Neufassung…
Landesentwicklungsplan: Neuer Entwurf für eine nachhaltigere Flächenentwicklung
In dieser Woche hat die Landesregierung einen überarbeiteten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) für eine nachhaltigere Flächenentwicklung veröffentlicht. Die umfassenden Regelungen zur Siedlungsentwicklung, Verkehrsinfrastruktur, Naturschutz und vielen weiteren Themen…