Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

Vor Paralympics- und Olympia-Entscheiden

Grüne Landtagsfraktion besucht Rennsport-Kanuten in Essen

Noch bis zum 19. April laufen in den 17 Kommunen, die Teil der Bewerbung KölnRheinRuhr sind, die Ratsbürgerentscheide – auch in Essen. Dort, am Baldeneysee, besuchten die Grünen Abgeordneten an diesem Montag den Bundesstützpunkt für Kanu-Rennsport und erhielten beeindruckende Einblicke.

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Wir sorgen mit dem neuen Katastrophenschutzgesetz für mehr Sicherheit

Die Auswirkungen der Klimakrise sind vor Ort längst spürbar. Hitzesommer, Stürme, Starkregen machen den Menschen zu Recht Sorgen. Wir müssen uns vorbereiten. Als schwarz-grüne Koalition schaffen wir mit der Neufassung des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) jetzt die Rahmenbedingungen, damit alle Ebenen in NRW vorbereitet sind.

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Landesentwicklungsplan

Neuer Entwurf für eine nachhaltigere Flächenentwicklung

In dieser Woche hat die Landesregierung einen überarbeiteten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) für eine nachhaltigere Flächenentwicklung veröffentlicht. Die umfassenden Regelungen zur Siedlungsentwicklung, Verkehrsinfrastruktur, Naturschutz und vielen weiteren Themen werden Auswirkungen auf alle Regionen und Kommunen in NRW haben.

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Gemeinsame Fraktionssitzung

CDU und Grüne werben für Olympia in Nordrhein-Westfalen

Die Fraktionen von CDU und Grünen haben sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung über die Olympiabewerbung „KölnRheinRuhr“ und die Kampagne im Vorfeld der Bürgerentscheide ausgetauscht.

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Hintergrund

Neue Regeln für E-Scooter: Was bedeuten sie in der Praxis?

Das Bundeskabinett hat nach intensiven Beratungen im Bundesrat die Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sowie Änderungen der StVO beschlossen. Für Kommunen können sich daraus konkrete Handlungsbedarfe ergeben.

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17. März 2026

Sicherheit für Motorradfahrer erhöhen. Mit neuen Fahrbahnmarkierungen zu weniger Unfällen

Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

I. Ausgangslage Der Straßenverkehr ist ein elementarer Bestandteil unseres täglichen Lebens. Ob mit dem Auto, dem Bus, mit dem Fahrrad,... weiterlesen

17. März 2026

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG)

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

A Problem Die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen erbringen wichtige soziale Dienstleistungen für Studierende und Hochschulangehörige. Indem sie die gastronomische Versorgung auf... weiterlesen

17. März 2026

Nordrhein-Westfalen bleibt Spitzenstandort für Wissenschaft und Forschung in Deutschland und der Welt

Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

Der Wissenschaftsrat und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) haben am 11. März 2026 in Bonn bekanntgegeben, dass die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn... weiterlesen

11. März 2026

Die Kinderschutzambulanzen als eine Säule im Kinderschutzsystem stärken und Betroffene entlasten.

Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

I. Ausgangslage Medizinische Kinderschutzambulanzen sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Kinderschutzstruktur in Deutschland. Sie stellen eine zentrale Anlaufstelle für Kinder und... weiterlesen

11. März 2026

Tourismus in Nordrhein-Westfalen durch Digitalisierung und Nachhaltigkeit stärken

Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

I. Ausgangslage Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Nordrhein-Westfalen. Mit einem Konsumvolumen von 45,9 Mrd. Euro trägt der Tourismussektor... weiterlesen

11. März 2026