Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es spannend, was die AfD beantragt. Ich hoffe, ich… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Simon Rock: „Die kommunale Hebesatzautonomie kann zu einem produktiven Steuerwettbewerb beitragen“
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zweimal… weiterlesen
Simon Rock: „In einem sind wir uns einig: Cum-Ex und Cum-Cum sind der größte Steuerraub in der bundesweiten Geschichte“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Cum-Cum-Geschäfte
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem sind wir uns einig: Cum-Ex und Cum-Cum sind der… weiterlesen
Simon Rock: „Das Doppelverdienermodell ist mittlerweile Standard in Deutschland“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Besoldungsreform
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über ein Thema, mit dem wir uns in… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Sport ist für unsere Gesellschaft, für Gesundheit, für Zusammenhalt und für Wohlbefinden enorm wichtig“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Sanierungsstau bei Sportstätten
Marc Zimmermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, es bleibt auch nach dem ersten… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Die Infrastruktur in diesem Land bröckelt nicht erst seit gestern“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu "Investitionsstau in NRW"
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, diese Debatte funktioniert ein bisschen zu… weiterlesen
Simon Rock: „NRW braucht eine leistungsfähige Infrastruktur“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu "Investitionsstau in NRW"
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! NRW braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. An dieser Stelle sind… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Gewerbesteuer gehört zu einer der Haupteinnahmequellen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Der durchschnittliche Hebesatz unter den… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Altschuldenentlastung wird vollständig durch das Land finanziert“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Altschuldenentlastungsgesetz - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Anpacken, stärken, entlasten, gestalten“ – wenn ein Gesetz so einen… weiterlesen
Altschulden: Das können die Kommunen jetzt schon tun
Ende Februar haben wir Euch mit einer Kommunalinfo über den Gesetzentwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz informiert. Nachdem die Verbändeanhörung nun abgeschlossen… weiterlesen