Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Christian Dahm [SPD]: So ist das, wenn man in der Sonne… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es funktioniert nicht, immer nur zu sagen, was nicht geht“
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen fordert Anpassungen bei der Grundsteuer, um überproportionale Belastungen des Wohneigentums zu verhindern“ Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident!… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Den Kommunen eine passgenaue Differenzierung über differenzierte Hebesätze ermöglichen“
Zu Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Anpassungen bei der Grundsteuer
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen fordert Anpassungen bei der Grundsteuer, um überproportionale Belastungen des Wohneigentums zu verhindern“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Simon Rock: „Wir streben eine bundeseinheitliche Lösung an, um das Ganze umzusetzen“
Zu Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Anpassungen bei der Grundsteuer
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen fordert Anpassungen bei der Grundsteuer, um überproportionale Belastungen des Wohneigentums zu verhindern“ Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident!… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen fordert Anpassungen bei der Grundsteuer, um überproportionale Belastungen des Wohneigentums zu verhindern
Am Freitag, 15. März 2024 berichteten verschiedene Medien (u.a. RP, WAZ, WDR) über ein gemeinsames Schreiben des Ministers der Finanzen,… weiterlesen
Simon Rock: „Das Land NRW ist seinen Pflichten gegenüber der Beamtenschaft nachgekommen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Attraktivierung des Öffentlichen Dienstes
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 09.06.2016 wurde das… weiterlesen
Simon Rock: „Vom DGB, aber auch von anderen Gewerkschaften wird das ausdrücklich honoriert“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Inflationsausgleich
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die TV-L-Vereinbarung sieht im Zeitraum Dezember 2023 bis Oktober 2024 eine… weiterlesen
Simon Rock: „Die FDP hat etwas gegen Wahlfreiheit für Beamtinnen und Beamte in diesem Land“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Privatversicherung für Beamt*innen
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte dem Kollegen Witzel dafür danken, dass er uns heute… weiterlesen
Simon Rock: „Ohne Einwanderung werden wir dem Fachkräftemangel nicht ausreichend begegnen können“
Zu Anträgen der SPD- und der FDP-Fraktion zur wirtschaftlichen Situation in NRW
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn sich die AfD als Retter der Wirtschaft in unserem… weiterlesen
Simon Rock: „Das Ticket wird gut angenommen, auch von Menschen, die zuvor kein Ticket hatten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion über einen Zuschuss zum Deutschlandticket für die Landesbeschäftigten
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 1. Mai 2023 gibt es das Deutschlandticket…. weiterlesen