Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss VI hat sich am (heutigen) Donnerstag konstituiert. Dazu erklären die Sprecher der…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Verfassungsgerichtshof weist dritte Klage ab: Landesregierung erneut bestätigt
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute auch die dritte Klage von SPD und…
NRW handelt bei Brücken mit Tempo, Verantwortung und klarem Kompass
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Verkehrsminister Oliver Krischer haben heute vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“…
Nach Solingen – Konkrete Konsequenzen statt Stimmungsmache
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen hat am heutigen Freitag Daniela Lesmeister, Staatssekretärin im…
SPD inszeniert Empörung – das ist den Opfern gegenüber unwürdig
Die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst haben an diesem Dienstag im Parlamentarischen…
Sondersitzung des PUA V: Ausschuss legt Reihenfolge weiterer Zeugen fest
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V zum Terroranschlag vom 23. August 2024 hat heute in einer Sondersitzung…
Metz/Geerlings: Der zivilrechtliche Streit um die Rheinbrücke Leverkusen taugt nicht für parteipolitische Zuspitzung
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am heutigen Freitag mit der Rheinbrücke…
Zimmermann/Geerlings: Wegen mangelhaftem China-Stahl für Leverkusener Brücke: Sicherheit hatte oberste Priorität
Das heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Brücke“ (PUA III) thematisierte Schiedsgutachten zur Rheinbrücke Leverkusen bestätigt erneut:…
Postma/Schrumpf: Heutige Aussagen konnten falsches Bild korrigieren
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat mit den Aussagen der Hausspitze heute die Befragungen zum Ministerium…
Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem…