Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Solingen wurden heute zwei Opfer und eine Notfallärztin angehört….
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Promi-Sachverständiger im PUA VI: Beschäftigung mit anonymen Vorwürfen mit Grundsätzen der Fairness unvereinbar
Die heutige Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“ hat die Arbeit mit…
Untersuchungsausschuss weiterhin ohne Richtung und Ziel
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss VI hat in seiner Sitzung am heutigen Montag weitere Zeugen vernommen, unter…
Innenminister Reul bestätigt im PUA V: Keine Hinweise auf Mittäter beim Solingen-Anschlag
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen hat Innenminister Herbert Reul heute erneut unmissverständlich klargestellt:…
CDU und Grüne fordern klare Grenzen bei Daten- und Aktenanforderungen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss VI hat sich am (heutigen) Donnerstag konstituiert. Dazu erklären die Sprecher der…
Verfassungsgerichtshof weist dritte Klage ab: Landesregierung erneut bestätigt
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute auch die dritte Klage von SPD und…
NRW handelt bei Brücken mit Tempo, Verantwortung und klarem Kompass
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Verkehrsminister Oliver Krischer haben heute vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“…
Nach Solingen – Konkrete Konsequenzen statt Stimmungsmache
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen hat am heutigen Freitag Daniela Lesmeister, Staatssekretärin im…
SPD inszeniert Empörung – das ist den Opfern gegenüber unwürdig
Die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst haben an diesem Dienstag im Parlamentarischen…
Sondersitzung des PUA V: Ausschuss legt Reihenfolge weiterer Zeugen fest
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V zum Terroranschlag vom 23. August 2024 hat heute in einer Sondersitzung…