Zur heutigen Aktuellen Stunde zur politischen Aufarbeitung des Terroranschlags in Solingen vom 23. August 2024 und zur…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Postma/Schrumpf: Polizei hat mit Hochdruck gefahndet und konnte Täter schnell fassen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung die einsatzleitenden Polizisten und den Wuppertaler Polizeipräsidenten vernommen. Dazu erklären die…
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die…
Postma/Schrumpf: Ministerium hat unter Hochdruck gearbeitet
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären…
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A…
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und…
Postma/Schrumpf: Zeugin bestätigt: Ministerium setzte auf Fakten statt kommunikative Schnellschüsse
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Freitag drei weitere Zeuginnen vernommen….
Metz/Geerlings: Untersuchungen zur Rahmedetalbrücke sind abgeschlossen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III vernimmt an diesem Montag vier weitere Zeugen, darunter die ehemaligen Bundesminister…
Postma/Schrumpf: Die Abschiebung scheiterte an der Störanfälligkeit des Dublin-Systems
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Terroranschlag vom 23.08.2024) hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag weitere…
Hanses/Golland: PUA OVG: Skandalöse Grenzüberschreitung von SPD und FDP
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Besetzung des OVG (PUA IV) ist bekanntgeworden,…