Ob ehemaliges Polizeipräsidium, Hochschulgebäude oder Unterkunft für Geflüchtete: Das Land Nordrhein-Westfalen veräußert regelmäßig Grundstücke, die…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Wir stärken die flexible Nutzung kommunaler Mittel im NRW-Plan für gute Infrastruktur
Nordrhein-Westfalen hat das bislang größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm seiner Geschichte auf den Weg gebracht. Bis…
Wir reformieren die Regelungen zum Glücksspiel in NRW
Wir haben das Ausführungsgesetz NRW zum Glücksspielstaatsvertrag geändert. Was sperrig klingt, ist von enormer praktischer…
Wir beschleunigen Investitionen: Klare Regeln für kombinierte Förderungen
Die schwarz-grüne Landesregierung geht den nächsten konsequenten Schritt, um Investitionen vor Ort noch besser und…
Eisentraut/Schrumpf: Oppositionsvorwürfe folgen erwartbarem Drehbuch
Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist am (heutigen) Freitag zu einer Sondersitzung des Bau- und Digitalisierungsausschusses zusammengekommen….
So haben wir sichergestellt, dass Kommunen den NRW-Plan flexibel nutzen können
31,2 Milliarden Euro – Investitionen in dieser Höhe sieht der NRW-Plan für gute Infrastruktur in…
Um- und Ausbaubooster für NRW
Wohnen ist vielerorts die soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in NRW deshalb die Wohnraumförderung…
Klocke/Ritter: Neue Landesbauordnung bringt Um- und Ausbaubooster, Bezahlbarkeit und Flexibilität
Die schwarz-grüne Landesregierung hat an diesem Donnerstag den Entwurf des „Dritten Gesetzes zur Änderung der…
Korte/Lucke: Diese Altschuldenlösung ist ein echter Meilenstein
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, hat das Land…
Neue Entschädigungsverordnung stärkt das kommunale Ehrenamt
In den vergangenen Wochen haben sich überall im Land die Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen und viele…