Ab dem 1. Januar 2026 bekommen Städte, Gemeinden und Kreise neue und wesentlich größere Freiheiten…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Gemeindefinanzierung für 2026
Der Landtag hat das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2026 in zweiter Lesung beschlossen. Am Mittwoch, den 17….
Korte/Lucke: Wir unterstützen die Vereine in Nordrhein-Westfalen
Vereine, gemeinnützige Organisationen und die in ihnen organisierten Menschen schaffen durch ihr ehrenamtliches Engagement Orte…
Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen
I. Ausgangslage Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien in Deutschland…
Korte/Schrumpf: Wir verschaffen den Kommunen Luft für Zukunftsinvestitionen
Trotz anhaltend schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen setzen die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen weiter auf…
E-Sport als Teil der digitalen und sportlichen Zukunft Nordrhein-Westfalens stärken
I. Ausgangslage E-Sport ist ein wachsendes weltweites Phänomen, das Millionen Menschen begeistert – sowohl als…
Von Marenholtz/Stullich: Wir stärken E-Sport in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen ist ein zentraler Standort der Gaming- und E-Sport-Branche in Deutschland. E-Sport nimmt eine immer…
Arndt Klockes Fachinfo Bauen&Wohnen: Bauturbo, Bauordnung und Bürgschaftsprogramm
Die Herausforderungen beim Bau- und Wohnen bleiben auch Mitte 2025 groß. Die Baukosten sind zu…
Für eine starke Kommunalpolitik: Wir bringen das NRW-Kommunalrecht auf die Höhe der Zeit
Stärkere Teilhabe von Jugendlichen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte, besserer Schutz kommunaler Gremien vor antidemokratischen Kräften,…
Korte/Lucke: Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück
Die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag lassen die Städte und Gemeinden…