I. Ausgangslage E-Sport ist ein wachsendes weltweites Phänomen, das Millionen Menschen begeistert – sowohl als…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Von Marenholtz/Stullich: Wir stärken E-Sport in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen ist ein zentraler Standort der Gaming- und E-Sport-Branche in Deutschland. E-Sport nimmt eine immer…
Arndt Klockes Fachinfo Bauen&Wohnen: Bauturbo, Bauordnung und Bürgschaftsprogramm
Die Herausforderungen beim Bau- und Wohnen bleiben auch Mitte 2025 groß. Die Baukosten sind zu…
Für eine starke Kommunalpolitik: Wir bringen das NRW-Kommunalrecht auf die Höhe der Zeit
Stärkere Teilhabe von Jugendlichen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte, besserer Schutz kommunaler Gremien vor antidemokratischen Kräften,…
Korte/Lucke: Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück
Die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag lassen die Städte und Gemeinden…
Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützen: Bildung von Wohneigentum durch Bürgschaften erleichtern
I. Einleitung Das Wohnen hat sich längst zu einer entscheidenden sozialen Frage unserer Zeit entwickelt….
Korte/Frieling: Extrem breite Unterstützung für NRW-Altschuldenhilfe
Der Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat an diesem Montag eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf über ein…
Neuerungen für eine zukunftsfähige Kinder- und Jugendhilfe
An diesem Mittwoch haben wir im Landtag eine Vielzahl von landesgesetzlichen Konkretisierungen für die Kinder-…
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung
A. Problem Mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften vom 5….
Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen
I. Ausgangslage Die Gewerbesteuer gehört zu einer der Haupteinnahmequellen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen….