Derzeit berät der Landtag über den Haushalt für das Jahr 2025. Wie jedes Jahr wird…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Straßenverkehr der Zukunft – die Potenziale von Digitalisierung und KI nutzen
I. Ausgangslage In nahezu allen Bereichen werden Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt, was einen…
Das Kommunalwahlgesetz für die Kommunalwahl 2025 steht
In der vergangenen Plenarwoche hat der Landtag die gesetzlichen Grundlagen für die im kommenden Jahr…
Arndt Klocke: 1,5 Milliarden zusätzlich für die NRW-Wohnraumförderung
Bezahlbarer Wohnraum ist – insbesondere in Ballungsräumen – rar. Der Ausbau ist folglich eine der…
Eisentraut/Franken: Wir machen Nordrhein-Westfalen zur Zukunftsregion für Künstliche Intelligenz
Microsoft investiert Milliarden im Rheinischen Revier. Das verdeutlicht: Der Standort Nordrhein-Westfalen, besonders das Rheinische Revier,…
Klocke/Schrumpf: Wir geben der Baubranche Verlässlichkeit und Rückenwind
Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus soll um 1,5 Milliarden Euro aufgestockt werden: Zur bereits angekündigten…
Öffentliche Wohnraumförderung garantiert Sicherheit und Planbarkeit im Wohnungsbau
Alle Menschen sollen bezahlbar und angemessen wohnen können. Hierzu trägt die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen…
KI made in NRW – Die Infrastruktur für die Anwendungen von KI ausbauen
I. Ausgangslage Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN hat sich zum Ziel gesetzt, die Möglichkeiten…
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften“ Gesetzentwurf der Landesregierung…
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag zum „Änderungsantrag zum ‚Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften‚“ Änderungsantrag der…