Ministerpräsident Hendrik Wüst und Verkehrsminister Oliver Krischer haben heute vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“…
Verkehr, Mobilität
Mehr Tempo für Brückenersatz und neue Radwege: Reform des Straßen- und Wegegesetzes NRW
Mit der Reform des Straßen- und Wegegesetzes NRW sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren einfacher, digitaler und…
Rekordmittel für die Sanierung von Brücken, Straßen und Radwegen
Verkehrsminister Oliver Krischer hat an diesem Freitag die Maßnahmen aus dem Sondervermögen für die Sanierungsoffensive…
Wir schaffen effizientere Strukturen im Schienenverkehr
In der kommenden Woche wird der Landtag über das Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr abstimmen….
PUA Brücken: Kündigung des Bauunternehmers war richtig
Die heutige Vernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Brücken“ hat ein klares Bild gezeichnet: Die damalige Chefin…
Postma/Besche-Krastl/Krauß: Weichen für zukunftsfähigen ÖPNV gestellt: Sachverständige unterstützen geplante SPNV‑Neuordnung in NRW
Zur heutigen Anhörung zum Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr erklären die Sprecherinnen der Grünen Landtagsfraktion…
Metz/Geerlings: Der zivilrechtliche Streit um die Rheinbrücke Leverkusen taugt nicht für parteipolitische Zuspitzung
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am heutigen Freitag mit der Rheinbrücke…
Sicherheit für Motorradfahrer erhöhen. Mit neuen Fahrbahnmarkierungen zu weniger Unfällen
I. Ausgangslage Der Straßenverkehr ist ein elementarer Bestandteil unseres täglichen Lebens. Ob mit dem Auto,…
Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem…
Faire Wettbewerbsbedingungen im Taxi- und Mietwagenmarkt gewährleisten
I. Ausgangslage Von einem leistungsfähigen Taxi- und Mietwagenmarkt profitieren Bürgerinnen und Bürger erheblich. Er gewährleistet…