Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Lebenswerte Städte und Gemeinden brauchen bezahlbaren Wohnraum, klima- und ressourcenschonendes Bauen, eine digitale Infrastruktur, die Transparenz, Teilhabe und Fairness stärkt, sowie solide Finanzen. Wir setzen auf nachhaltige Stadtentwicklung, verlässliche kommunale Rahmenbedingungen und eine Digitalisierung, die allen Menschen zugutekommt.
Aktuelles
Paradigmenwechsel in der NRW-Gemeindefinanzierung: Verbundsatz wird nach 40 Jahren erstmals wieder angehoben
Die Finanzkrise in den Kommunen hat bundesweit historische Ausmaße erreicht. Noch nie zuvor in der…
Mehr Geld für Städte und Gemeinden: Schwarz-Grün erhöht Kommunalverbundsatz
Ob eine Straße saniert wird, das Schwimmbad geöffnet bleibt, Schulen modernisiert oder Kitas ausgebaut werden,…
Mehr Handlungsspielraum für Kommunen: Erwerb von zum Verkauf stehenden Landesgrundstücken wird erleichtert
Ob ehemaliges Polizeipräsidium, Hochschulgebäude oder Unterkunft für Geflüchtete: Das Land Nordrhein-Westfalen veräußert regelmäßig Grundstücke, die…
Wir stärken die flexible Nutzung kommunaler Mittel im NRW-Plan für gute Infrastruktur
Nordrhein-Westfalen hat das bislang größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm seiner Geschichte auf den Weg gebracht. Bis…
Wir reformieren die Regelungen zum Glücksspiel in NRW
Wir haben das Ausführungsgesetz NRW zum Glücksspielstaatsvertrag geändert. Was sperrig klingt, ist von enormer praktischer…
Wir beschleunigen Investitionen: Klare Regeln für kombinierte Förderungen
Die schwarz-grüne Landesregierung geht den nächsten konsequenten Schritt, um Investitionen vor Ort noch besser und…
Eisentraut/Schrumpf: Oppositionsvorwürfe folgen erwartbarem Drehbuch
Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist am (heutigen) Freitag zu einer Sondersitzung des Bau- und Digitalisierungsausschusses zusammengekommen….
So haben wir sichergestellt, dass Kommunen den NRW-Plan flexibel nutzen können
31,2 Milliarden Euro – Investitionen in dieser Höhe sieht der NRW-Plan für gute Infrastruktur in…
Um- und Ausbaubooster für NRW
Wohnen ist vielerorts die soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in NRW deshalb die Wohnraumförderung…
Klocke/Ritter: Neue Landesbauordnung bringt Um- und Ausbaubooster, Bezahlbarkeit und Flexibilität
Die schwarz-grüne Landesregierung hat an diesem Donnerstag den Entwurf des „Dritten Gesetzes zur Änderung der…
Korte/Lucke: Diese Altschuldenlösung ist ein echter Meilenstein
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, hat das Land…
Neue Entschädigungsverordnung stärkt das kommunale Ehrenamt
In den vergangenen Wochen haben sich überall im Land die Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen und viele…
Grüne Fraktion NRW: Neue Regeln für Umgang mit Silvesterfeuerwerk
Die Grüne Landtagsfraktion NRW schlägt einen neuen Kurs im Umgang mit privatem Feuerwerk vor: keine…
Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Grundsteuer-Differenzierung
Am gestrigen Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erste Urteile zur Anwendung differenzierter Hebesätze bei der…
Neue Freiheiten nutzen – Kommunale Vergaben nachhaltig ausrichten
Ab dem 1. Januar 2026 bekommen Städte, Gemeinden und Kreise neue und wesentlich größere Freiheiten…
Zuständige MdLs
Julia Eisentraut
Stv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Digitalisierung, Wissenschaft, Datenschutz und Weiterbildung
Arndt Klocke
Sprecher für Bauen und Wohnen sowie mentale Gesundheit
Dr. Robin Korte
Sprecher für Kommunalpolitik
Dennis Sonne
Sprecher für Inklusion und Behindertenpolitik sowie für Landesliegenschaften
Hedwig Tarner
Sprecherin für Stadtentwicklung
Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen
Karin Bültmann
Wiss. Mitarbeiterin für Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
Daniel John
Wiss. Mitarbeiter für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung
David Schichel
Wiss. Mitarbeiter für Kommunales