Wir bringen Verbesserungen für Eure kommunale Mandatstätigkeit auf den Weg. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion haben…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern
I. Ausgangslage Unsere freiheitliche und föderale Demokratie steht auf dem Fundament der breiten gesellschaftlichen Teilhabe…
Hybride und digitale Gremiensitzungen
Die schwarz-grüne Landesregierung hat im vergangenen Jahr den Weg frei gemacht, damit Ihr in den…
Bürgerenergiegesetz NRW: Wie Kommunen und Anwohner*innen in Zukunft noch mehr von der Windenergie profitieren
NRW hat ein Bürgerenergiegesetz. Damit profitieren Kommunen und Menschen vor Ort noch mehr von neuen…
Landtag berät Gesetz zur Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts
An diesem Donnerstag, den 14. Dezember, berät der Landtag in erster Lesung den Entwurf des…
Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen – „Neues Kommunales Finanzmanagement“ weiterentwickeln
I. Ausgangslage In unseren Kommunen – Städten, Gemeinden und Kreisen – entscheidet sich das Funktionieren…
Erleichterungen für die kommunalen Haushalte
Viele Kommunen stehen derzeit angesichts steigender Belastungen bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen vor enormen Herausforderungen, wenn…
Novelle der Landesbauordnung
Als schwarz-grüne Koalition gehen wir mit der Novelle der Landesbauordnung einen weiteren wichtigen Schritt für…
Änderungsantrag zu „Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018“
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/4593 Die Fraktion der CDU und die Fraktion BÜNDNIS´90/DIE GRÜNEN…
Working Spaces 2.0: Dezentrale, wohnortnahe Arbeitsplätze für Beschäftigte des Landes
I. Ausgangslage Die digitale Transformation der Arbeitswelt hat die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in…