Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen hat an diesem Dienstag das im Landtag mit breiter Mehrheit beschlossene neue…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Altschulden: Das können die Kommunen jetzt schon tun
Ende Februar haben wir Euch mit einer Kommunalinfo über den Gesetzentwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz informiert….
Brems/Schick: Land bringt Altschuldenhilfe für Kommunen auf den Weg
Wir als schwarz-grüne Koalition haben das Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen als erste Regierung ernsthaft und verbindlich…
Thoms/Schmitz: Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen zum Wohl aller
Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales fand am (heutigen) Dienstag eine Sachverständigenanhörung zum Antrag…
Ein guter Tag für die Kommunen in NRW – Altschuldenlösung liegt auf dem Tisch
Nach langer Vorbereitung hat die Landesregierung am heutigen Mittwoch den Entwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz vorgestellt….
Brems/Schick: Nordrhein-Westfalen startet mit Entschuldung seiner Kommunen
Nordrhein-Westfalen hat heute einen wesentlichen Schritt zur Entlastung der Kommunen im Land unternommen. Kommunalministerin Ina…
Neues Gesetz soll Kommunalpolitik gleichberechtigter, jünger und moderner machen
Wie kann unser Kommunalrecht weiterentwickelt werden, um die demokratische Teilhabe vor Ort zu stärken, mehr…
Der Mieterschutz gilt künftig in deutlich mehr Kommunen in NRW
Wir weiten den Mieterschutz in NRW aus. Wir verlängern die Mieterschutzverordnung und erhöhen in diesem…
Klocke/Ritter: Neue Mieterschutzverordnung – mehr als doppelt so viele Einwohner profitieren
In der heutigen Sitzung im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung berichtet die Landesregierung über…
Sozialorientiertes Wohnen stärken – gemeinsam leichter Wohnraum schaffen!
I. Ausgangslage Bezahlbares Wohnen ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Vor allem in den…