Zu den aktuellen Äußerungen der SPD-Fraktion zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären die…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Postma/Schrumpf: Nancy Faeser trägt politische Verantwortung im Fall Solingen
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war am (heutigen) Freitag Hauptzeugin im Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen…
CDU und GRÜNE lehnen Zeugen-Gegenüberstellung ab
Düsseldorf, 10. April 2025 – Zur Forderung der Opposition nach einer Gegenüberstellung von Zeugen im…
Hanses/Golland: Kein Einfluss, keine Absprachen – SPD bleibt bei Fiktionen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, mit Ministerpräsident Hendrik Wüst,…
Hanses/Golland: Regierungsspitze bestätigt ordnungsgemäßen Verfahrensablauf
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Ministerpräsident Hendrik Wüst…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter…
Hanses/Golland: Limbach hat Vorwürfe überzeugend ausgeräumt
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Justizminister Benjamin Limbach. Dazu…
Metz/Dr. Geerlings: Erneuerung der Brücken hatte im Ministerium hohe Priorität
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seinen Sitzungen am vergangenen Freitag und am (heutigen) Montag…
Metz/Dr. Geerlings: Zeugin im PUA III: Nie über Rahmedetalbrücke gesprochen
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III zu Straßenbrücken des nordrhein-westfälischen Landtags stand am (heutigen) Montag die heutige…
Vogelheim/Schnelle: PUA zur Flut von 2021 endlich vor dem Abschluss
Zwischen dem 12. und 15. Juli 2021 ließen extreme Regenfälle selbst kleine Bäche in Nordrhein-Westfalen…