Drei Monate nach dem Terroranschlag in Solingen hat sich am Donnerstagabend der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Hanses/Golland: Staatssekretärin Dr. Lesmeister lobt Lebensleistung der Bewerberin
Keinen Einfluss auf das Verfahren, nichts Zweifelhaftes daran: Zu diesem Schluss kommt Staatssekretärin Dr. Daniela…
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Terroranschlag vom 23.08.2024“
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung…
Schäffer/Schick: CDU und GRÜNE werden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Solingen einsetzen
Die Ermittlungsbehörden, das Innenministerium und das Ministerium für Flucht und Integration arbeiten mit großem Einsatz…
Hanses/Golland: Show statt Sache: Verhalten der Opposition zeigt die eigene Not
Am (heutigen) Dienstag hat sich der 4. Parlamentarische Untersuchungsausschuss in dieser Wahlperiode konstituiert. Er befasst…
Metz/Geelings: Projektleiter: Es gab keinen politischen Einfluss auf die Reihenfolge von Ersatzbauten
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am…
Hanses/Erwin: Verzweiflungstat der Opposition
Zum Antrag von SPD und FDP für einen Untersuchungsausschuss zum Besetzungsverfahren für das OVG-Präsidentenamt erklären…
Metz/Krauß: Ignorante Haltung von Bundesverkehrsminister Wissing und der Autobahn GmbH
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zum Thema „Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes…
Metz/Geerlings: Rahmede-Talbrücke stand vor ihrer Sperrung nie im Fokus
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am…