Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23. August 2024“) erklären Laura Postma, Sprecherin…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Postma/ Schrumpf: Peinliche und durchschaubare Pseudo-Skandalisierung
Zu den aktuellen Äußerungen von SPD und FDP zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“)…
Hanses/Golland: Wie objektiv kann ein Zeuge in eigener Sache sein?
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „OVG-Besetzung“ hat heute die beiden unterlegenen Bewerber im Besetzungsverfahren um die Präsidentenstelle…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke: Fehlentscheidungen in SPD-Verantwortung
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am…
Golland/Hanses: Zeugin widerlegt Vorwürfe der Opposition
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute weitere Zeugen vernommen, darunter die zunächst bestplatzierte Bewerberin…
Postma/Schrumpf: Durchschaubares Wahlkampf-Manöver der Opposition
Fünf Monate nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags…
Postma/Schrumpf: Opposition missbraucht Solingen-Ausschuss schon an Tag 1 als parteipolitische Bühne
Drei Monate nach dem Terroranschlag in Solingen hat sich am Donnerstagabend der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V…
Hanses/Golland: Staatssekretärin Dr. Lesmeister lobt Lebensleistung der Bewerberin
Keinen Einfluss auf das Verfahren, nichts Zweifelhaftes daran: Zu diesem Schluss kommt Staatssekretärin Dr. Daniela…
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Terroranschlag vom 23.08.2024“
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung…
Schäffer/Schick: CDU und GRÜNE werden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Solingen einsetzen
Die Ermittlungsbehörden, das Innenministerium und das Ministerium für Flucht und Integration arbeiten mit großem Einsatz…