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Simon Rock
Sprecher für Haushalt und Finanzen
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Transparenz
Aktuelles
Simon Rock: „Sie leben davon, dass es Deutschland schlecht geht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Personalkürzungen für Haushaltseinsparungen
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es spannend, was die AfD beantragt. Ich hoffe, ich… weiterlesen
Simon Rock: „Die kommunale Hebesatzautonomie kann zu einem produktiven Steuerwettbewerb beitragen“
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zweimal… weiterlesen
Simon Rock: „In einem sind wir uns einig: Cum-Ex und Cum-Cum sind der größte Steuerraub in der bundesweiten Geschichte“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Cum-Cum-Geschäfte
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem sind wir uns einig: Cum-Ex und Cum-Cum sind der… weiterlesen
Simon Rock: „Das Doppelverdienermodell ist mittlerweile Standard in Deutschland“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Besoldungsreform
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über ein Thema, mit dem wir uns in… weiterlesen
Simon Rock: „NRW braucht eine leistungsfähige Infrastruktur“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu "Investitionsstau in NRW"
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! NRW braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. An dieser Stelle sind… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Gewerbesteuer gehört zu einer der Haupteinnahmequellen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Der durchschnittliche Hebesatz unter den… weiterlesen
Simon Rock: „Entscheidend für das Funktionieren des Staates sind die Beschäftigten“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Laufbahnrecht - zweite Lesung
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/13895 Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Altschulden: Das können die Kommunen jetzt schon tun
Ende Februar haben wir Euch mit einer Kommunalinfo über den Gesetzentwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz informiert. Nachdem die Verbändeanhörung nun abgeschlossen… weiterlesen
Simon Rock: „Die Landesregierung hat bei der Anzahl von Förderprogrammen erstmals die Trendwende geschafft“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Förderpraxis
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Antrag der FDP gleichzeitig entlarvend, aber… weiterlesen
Verpackungssteuer in Kommunen – eine Option auch für NRW?
Ende November 2024 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verpackungssteuer der Stadt Tübingen zurückgewiesen. Mit einer Verpackungssteuersatzung erhebt die… weiterlesen