Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben fertig. Seit seiner Einsetzung im Dezember 2012 hat der…
PUA Bau- und Liegenschaftsbetrieb
Hartmut Ganzke/Stefan Engstfeld: „Wichtigster Teil der Aufklärung gestartet“
Zur ersten Zeugenvernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW erklären die beiden Obleute Hartmut Ganzke, Sprecher der SPD-Fraktion und Stefan Engstfeld, Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)
I. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen stellt fest: Mit der Unterrichtung des Landtags nach § 99…
Parlamentarischer Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb (PUA BLB)
Liebe Freundinnen und Freunde, nach seiner Konstituierung am 22. März 2013 hat der Parlamentarische Untersuchungsausschusses…
Engstfeld/Goldmann: Politische Aufarbeitung des BLB-Desasters startet
Zur konstituierenden Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Bauvorhaben unter der Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss) erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Obmann im Untersuchungsausschuss, und Herbert Goldmann, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Mitglied im PUA BLB:
Priggen: Grüne Fraktion beschließt Einsatz von neuem BLB-Untersuchungsausschuss
Zum Beschluss des Antrags auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungs-Ausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1619 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegen-schaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)
Abschnitt A I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern…