I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 11 stimmberechtigten Mitgliedern und einer…
PUA Hochwasserkatastrophe
Remmel: Pinkwart bestätigt Bild einer Landesregierung, die ihrer Verantwortung nicht nachgekommen ist
Zur letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Hochwasserkatastrophe), bei der auch Wirtschaftsminister Pinkwart als Zeuge…
Remmel: Eine Katastrophe lässt sich nicht im Autopiloten bewältigen – Reul ohne Führungsverantwortung
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) hat in seiner Sitzung am heutigen Freitag Innenminister Reul…
Rüße: Umweltministerium war in Hochwasserkatastrophe Totalausfall
Die Befragung von Ministerin Heinen-Esser, einer Mitarbeiterin der Fachabteilung Hochwasserschutz sowie des Ministerbüros im Rahmen…
Remmel/Kämmerling: Heinen-Esser und Reul müssen lückenhafte Lieferungen erklären
SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) haben die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft,…
Rüße/Kämmerling: Informationschaos im Innenministerium: Soll Staatssekretär Mathies Bauernopfer werden?
In der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“ wurden am Freitag erneut Zeugen vernommen. Dabei handelte…
Kämmerling/Remmel: Verschleppung der Aufklärung ist inakzeptabel
SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) haben heute die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur-…
Remmel/Kämmerling: „Katz- und Maus-Spiel der Landesregierung muss sofort enden“
SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) kritisieren erneut die unvollständige Aktenlieferung durch die Landesregierung….
Remmel: Staatskanzlei setzte falsche Prioritäten – Bevölkerungsschutz muss an erster Stelle stehen
Zu den gestrigen Zeugenaussagen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Hochwasserkatastrophe“) erklärt Johannes Remmel, Obmann im Ausschuss…
Remmel: Warnketten müssen funktionieren, Bürgerinnen und Bürger früher gewarnt werden
Bei der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V („Hochwasserkatastrophe“) in Erftstadt und Bad Münstereifel zeigten…