Zum Beschluss des Antrags „Wertschätzung und Anerkennung für die Minderheit der Sinti und Roma als Teil Nordrhein-Westfalens festigen – Rahmenvereinbarung auf den Weg bringen“ erklären die Sprecherinnen und Sprecher im Hauptausschuss Daniel Hagemeier (CDU), Sven Wolf (SPD), Verena Schäffer (Grüne) und Dirk Wedel (FDP):
„Mit dem heutigen Beschluss des Landtags ist ein wichtiger Meilenstein in der Kooperation des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband deutscher Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen gelegt. Roma und Sinti gehören seit mehr als 600 Jahren zu Nordrhein-Westfalen und haben unsere Gesellschaft geprägt. Diskriminierung und Vertreibung bis zum Völkermord der Sinti und Roma durch den Nationalsozialismus sind Teil unserer gemeinsamen Geschichte, deren Aufarbeitung weiter gehen muss. Es liegt in der Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten die Erinnerungskultur wachzuhalten und weiter voranzutreiben.
Der Landesverband deutscher Sinti und Roma engagiert sich schon seit vielen Jahren in der Erinnerungsarbeit. Zudem kümmert er sich in seiner sozialen Beratungsstelle um die ganz konkreten Belange und Bedürfnisse von Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen. Diese wichtige Arbeit verdient unsere Wertschätzung und unseren Dank.
Als demokratische Fraktionen im Landtag war es uns wichtig, heute dieses Zeichen der Anerkennung zu setzen. Nach diesem wichtigen Beschluss freuen wir uns auf das Ergebnis der nun anstehenden Gespräche zwischen der Landesregierung und dem Landesverband deutscher Sinti und Roma Nordrhein-Westfalen e.V. zu einer Rahmenvereinbarung, die die Zusammenarbeit in Zukunft weiter festigen, die Erinnerungskultur stärken, die gesellschaftliche Teilhabe voranbringen und Diskriminierung bekämpfen wird.“