Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dr. Julia Höller: „Wir müssen unsere Kinder und Jugendlichen davor schützen, dass sie Opfer oder zu Tätern werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Kinder- und Jugendkriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jede einzelne Tat eines… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Damit dieser moralische Wertekompass stabil bleibt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur kirchlichen Polizeiseelsorge
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das mit den anderthalb… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Bürgerrechte sind nun einmal mühsam, aber das ist es uns wert“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie uns doch darüber sprechen,… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Hier brauchen wir flexible Lösungen“
Zu Anträgen der FDP- und der SPD-Fraktion zur Altersgrenze bei der Feuerwehr
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Frau Kavena, ich… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Das ist eine nachhaltige Investition in den Schutz der Menschen in NRW“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Inneres
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, wir haben in… weiterlesen
Höller/Golland: Politische Spielchen der Opposition
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
Zur Kritik von SPD und FDP an Justizminister Benjamin Limbach und zur erneuten Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende… weiterlesen
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/4531 Die Fraktionen von CDU und Grünen beantragen, Artikel 1 des Gesetzentwurfs des „Siebten Gesetzes… weiterlesen
Höller/Katzidis: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die pro-palästinensische Demonstration in Essen am vergangenen Freitagabend war am (heutigen) Donnerstag Thema im Landtag: Der Innenausschuss hat sich mit… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Die Auswirkungen der Klimakrise und die damit verbundenen Katastrophen brauchen alle Aufmerksamkeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Katastrophenschutz
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lieber Herr Pfeil, quasi… weiterlesen