Die Finanzkrise in den Kommunen hat bundesweit historische Ausmaße erreicht. Noch nie zuvor in der…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Mehr Geld für Städte und Gemeinden: Schwarz-Grün erhöht Kommunalverbundsatz
Ob eine Straße saniert wird, das Schwimmbad geöffnet bleibt, Schulen modernisiert oder Kitas ausgebaut werden,…
Mehr Handlungsspielraum für Kommunen: Erwerb von zum Verkauf stehenden Landesgrundstücken wird erleichtert
Ob ehemaliges Polizeipräsidium, Hochschulgebäude oder Unterkunft für Geflüchtete: Das Land Nordrhein-Westfalen veräußert regelmäßig Grundstücke, die…
Wir stärken die flexible Nutzung kommunaler Mittel im NRW-Plan für gute Infrastruktur
Nordrhein-Westfalen hat das bislang größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm seiner Geschichte auf den Weg gebracht. Bis…
Wir reformieren die Regelungen zum Glücksspiel in NRW
Wir haben das Ausführungsgesetz NRW zum Glücksspielstaatsvertrag geändert. Was sperrig klingt, ist von enormer praktischer…
Wir beschleunigen Investitionen: Klare Regeln für kombinierte Förderungen
Die schwarz-grüne Landesregierung geht den nächsten konsequenten Schritt, um Investitionen vor Ort noch besser und…
Eisentraut/Schrumpf: Oppositionsvorwürfe folgen erwartbarem Drehbuch
Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist am (heutigen) Freitag zu einer Sondersitzung des Bau- und Digitalisierungsausschusses zusammengekommen….
So haben wir sichergestellt, dass Kommunen den NRW-Plan flexibel nutzen können
31,2 Milliarden Euro – Investitionen in dieser Höhe sieht der NRW-Plan für gute Infrastruktur in…
Um- und Ausbaubooster für NRW
Wohnen ist vielerorts die soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in NRW deshalb die Wohnraumförderung…
Klocke/Ritter: Neue Landesbauordnung bringt Um- und Ausbaubooster, Bezahlbarkeit und Flexibilität
Die schwarz-grüne Landesregierung hat an diesem Donnerstag den Entwurf des „Dritten Gesetzes zur Änderung der…