Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die wichtigsten Argumente haben Herr Blumenrath und Frau Bongers bereits vorgetragen…. weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Jablonski/Golland: Im PUA nichts Neues – Diese Geschichte ist auserzählt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat am heutigen Dienstag erneut die Bewerberin in dem Besetzungsverfahren als Zeugin vernommen, die bereits… weiterlesen
Hanses/Golland: Unterstellungen der Opposition laufen erneut ins Leere
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen: jeweils zum dritten Mal einen Abteilungsleiter und eine… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Durchsichtiges Manöver zur Selbstinszenierung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zu den aktuellen Äußerungen der SPD-Fraktion zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Nancy Faeser trägt politische Verantwortung im Fall Solingen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war am (heutigen) Freitag Hauptzeugin im Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Terror-Anschlag von Solingen…. weiterlesen
CDU und GRÜNE lehnen Zeugen-Gegenüberstellung ab
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Düsseldorf, 10. April 2025 – Zur Forderung der Opposition nach einer Gegenüberstellung von Zeugen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss IV erklären die… weiterlesen
Hanses/Golland: Kein Einfluss, keine Absprachen – SPD bleibt bei Fiktionen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, mit Ministerpräsident Hendrik Wüst, der stellvertretenden Ministerpräsidentin Mona Neubaur… weiterlesen
Hanses/Golland: Regierungsspitze bestätigt ordnungsgemäßen Verfahrensablauf
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Ministerpräsident Hendrik Wüst und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona… weiterlesen
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter anderem zwei ehemalige Büroleiter im… weiterlesen
Hanses/Golland: Limbach hat Vorwürfe überzeugend ausgeräumt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Justizminister Benjamin Limbach. Dazu erklären die Sprecher der Fraktionen… weiterlesen