Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

24. Januar 2022

Haftraumtelefonie und Mobiltelefone im Justizvollzug Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld

In einigen Bundesländern ist die Haftraumtelefonie mittlerweile eingeführt bzw. in Planung. Einige Bundesländer, z.B. Hamburg, erlauben überdies seit kurzer Zeit... weiterlesen

24. Januar 2022

Offener Vollzug

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld

Das Leben im Offenen Strafvollzug ist den allgemeinen Lebensverhältnissen weit mehr angeglichen als im geschlossenen Vollzug. Die Gefangenen des Offenes... weiterlesen

24. Januar 2022

Wie hat sich die Sicherheitslage in der Düsseldorfer Altstadt während der Corona-Pandemie verändert?

Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer

Seit Beginn der Corona-Pandemie sorgen verschiedene Problemlagen in der Düsseldorfer Altstadt – von Verstößen gegen Corona-Regeln über Gewaltdelikte – für... weiterlesen

20. Januar 2022

Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnerung und Auftrag

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN

I. Ausgangslage Der 27. Januar ist in Deutschland seit 1996 Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus und erinnert an die... weiterlesen

20. Januar 2022

Bildung für das 21. Jahrhundert – Aus der Pandemie lernen – Bildung endlich konsequent neu denken

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Die Corona-Pandemie hat die Herausforderungen in unserem Bildungssystem allen deutlich vor Augen geführt. Die Bildungsungerechtigkeit wurde verschärft. Die... weiterlesen

20. Januar 2022

Lebenswerte Quartiere in Städten und Gemeinden

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Quartiere als Lebensraum der Menschen Für die Menschen ist ihr Quartier der Ausgangspunkt ihres Lebens. Die konkreten Möglichkeiten, die... weiterlesen

17. Januar 2022

Fast 1 Euro pro Kilowattstunde Strom für Neukunden in der Grundversorgung: Aus Sicht der Landeskartellbehörde noch immer kein Grund zum Einschreiten?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Aufgrund der gestiegenen Preise an der Strombörse haben in den vergangenen Monaten mehrere Energieanbieter – wahrscheinlich rechtswidrig – ihren Kundinnen... weiterlesen

17. Januar 2022

Otto-Langen Quartier in Köln-Mülheim

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Berivan Aymaz

Die Landesregierung lehnt leider schon seit längerem den Wunsch der Stadt Köln ab, die landeseigenen Flächen, die sich in der... weiterlesen

10. Januar 2022

Resozialisierung durch Digitalisierung – Internet im Justizvollzug

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Matthi Bolte-Richter

Die Gefangenen in sämtlichen Justizvollzugsanstalten in Berlin bekommen zukünftig Zugang zum Internet. Nach aktuellen Plänen soll es allen Gefangenen in... weiterlesen

22. Dezember 2021

Familiensensibler Justizvollzug

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul

Eine Inhaftierung ist nicht nur für die Gefangene, sondern auch für ihre Angehörigen eine enorme Belastung. Eine Inhaftierung betrifft und... weiterlesen