Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

1. Februar 2022

Antisemitische Straftaten im Jahr 2021

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Im vergangenen Mai wurden vor dem Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten auf Versammlungen in Nordrhein-Westfalen antisemitische Parolen gerufen und... weiterlesen

1. Februar 2022

Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2021

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Die menschenverachtenden Ideologien Antisemitismus und Rassismus sind Kernelemente des Rechtsextremismus. Gewalt gegen Menschen, die marginalisierten gesellschaftlichen Gruppen zugerechnet werden, wird... weiterlesen

1. Februar 2022

Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2021

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Islamfeindlichkeit steht im Kern verschwörungsideologischer Narrative des „Großen Austauschs“ und des völkisch-rassistischen Konzepts des „Ethnopluralismus“. Musliminnen und Muslime werden dabei... weiterlesen

31. Januar 2022

Werden am Standort der Urananreicherungsanlage in Gronau neue Atomreaktoren entwickelt?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Am Standort Gronau befindet sich eine Urananreicherungsanlage des Unternehmens Urenco. Hier wird Uran so weit konzentriert, dass es in einem... weiterlesen

25. Januar 2022

Offenlegung des Regionalplans durch den RVR – Bedenken der Bevölkerung endlich ernst nehmen!

Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde

Am heutigen Montag, 24.1, hat der Regionalverband Ruhr (RVR) den neuen Regionalplan für das Ruhrgebiet und Teile des Niederrheins öffentlich... weiterlesen

25. Januar 2022

Änderungsantrag zum „Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs…“

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 Änderung des Landeshebammengesetzes, § 3... weiterlesen

24. Januar 2022

Ersatzfreiheitsstrafen

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld

Die Ersatzfreiheitsstrafe ist eine Freiheitsstrafe, die vollstreckt wird, wenn die vom Gericht ursprünglich verhängte Geldstrafe uneinbringlich ist. Die Umrechnung der... weiterlesen

24. Januar 2022

Haftraumtelefonie und Mobiltelefone im Justizvollzug Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld

In einigen Bundesländern ist die Haftraumtelefonie mittlerweile eingeführt bzw. in Planung. Einige Bundesländer, z.B. Hamburg, erlauben überdies seit kurzer Zeit... weiterlesen

24. Januar 2022

Offener Vollzug

Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld

Das Leben im Offenen Strafvollzug ist den allgemeinen Lebensverhältnissen weit mehr angeglichen als im geschlossenen Vollzug. Die Gefangenen des Offenes... weiterlesen

24. Januar 2022

Wie hat sich die Sicherheitslage in der Düsseldorfer Altstadt während der Corona-Pandemie verändert?

Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer

Seit Beginn der Corona-Pandemie sorgen verschiedene Problemlagen in der Düsseldorfer Altstadt – von Verstößen gegen Corona-Regeln über Gewaltdelikte – für... weiterlesen