Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

Diversität im Rundfunkrat

Grünen-Fraktion vergibt Sitz im Rundfunkrat an Youtuberin und veröffentlicht Positionspapier

Die grüne Landtagsfraktion sorgt für mehr Vielfalt im WDR-Rundfunkrat – und vergibt einen ihrer Sitze an Fabiana Kühl, die als Youtuberin „Ypsilon“ über ihren Alltag als Blinde berichtet und sich als Aktivistin für Inklusion engagiert. Damit besetzen die Grünen künftig nur noch einen ihrer drei Sitze in dem Gremium mit einem Abgeordneten und haben die beiden …

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Hintergrund

Digitalisierung vorantreiben: Hybride und digitale Gremiensitzungen

Die schwarz-grüne Landesregierung hat im vergangenen Jahr den Weg frei gemacht, damit Ihr in den Kommunen hybride und digitale Sitzungen durchführen könnt, und dafür drei Videokonferenzsysteme und drei digitale Abstimmungstools zugelassen.

Viele von Euch möchten die Systeme möglichst zeitnah nutzen. Daher haben wir Euch ein

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Hintergrund

Bürgerenergiegesetz NRW: Wie Kommunen und Anwohner*innen in Zukunft noch mehr von der Windenergie profitieren

NRW hat ein Bürgerenergiegesetz. Damit profitieren Kommunen und Menschen vor Ort noch mehr von neuen Windenergieanlagen. Mit dem vom Landtag am vergangenen Freitag, dem 15. Dezember, verabschiedeten Gesetz werden nicht nur der Klimaschutz und die Sicherheit unserer Stromversorgung gestärkt, sondern auch die …

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Hintergrund

Landtag berät Gesetz zur Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts

An diesem Donnerstag, den 14. Dezember, berät der Landtag in erster Lesung den Entwurf des „Dritten NKF- Weiterentwicklungsgesetz“. Hier informieren wir über den nun vorliegenden Gesetzentwurf und die Änderungen, die sich im Vergleich zum Referentenentwurf aus dem November im Rahmen der …

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Hintergrund

Land unterstützt Kommunen bei schulischer Inklusion und dem Ganztagsausbau

Nordrhein-Westfalen ermöglicht Schüler*innen mit Förderbedarf einen inklusiven Schulplatz. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sah bei den Haushaltsansätzen für die Zuweisungen an die Kommunen für die schulische Inklusion Kürzungen vor. In den weiteren Haushaltsberatungen sind diese zurückgenommen worden. Zur Finanzierung der Inklusionspauschale in Höhe von insgesamt 67 Millionen …

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