Schäffer/Voussem: Wir schützen jüdisches Leben und bekämpfen Antisemitismus in all seinen Formen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

Pressefoto Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende

Sylvia Löhrmann, Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur, hat am heutigen Montag den sechsten Jahresbericht vorgestellt und über die aktuelle Situation zum Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen berichtet: Das BKA verzeichnete 2024 einen Anstieg antisemitischer Straftaten um 20,8 Prozent. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 nimmt Antisemitismus spürbar zu. Dazu erklären Verena Schäffer, Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion und Klaus Voussem, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion:

Verena Schäffer: „Die massive Zunahme der antisemitischen Straftaten wie auch der antisemitischen Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sind erschütternd. Jüdinnen und Juden werden in ihrem Lebensumfeld – auf der Straße, in der Schule, an der Universität oder im Netz – angegriffen, bedroht und ausgegrenzt. Das ist vollkommen inakzeptabel. Der Bericht der Antisemitismusbeauftragten zeigt, wie weitreichend das Problem ist, er zeigt aber auch, dass wir als Gesellschaft etwas gegen Antisemitismus unternehmen müssen und können – mit Repression und Prävention. Als Land NRW bauen wir kontinuierlich Maßnahmen aus, um Antisemitismus im Alltag sichtbar zu machen und dagegen präventiv vorzugehen, um jüdisches Leben zu schützen und stärken. Wir gehen entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vor.“

Klaus Voussem: „Der Bericht zeigt erneut: die Zunahme antisemitischer Vorfälle in Deutschland und auch in NRW ist besorgniserregend. Antisemitismus ist kein Randphänomen. Er betrifft und beschäftigt uns alle. Wir stehen entschlossen an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und setzen uns jeden Tag gegen die Zunahme offener und aggressiver antisemitischer Vorfälle ein – sei es im Bereich Schule und Prävention, an den Hochschulen und Universitäten, dem Bereich Justiz und Strafverfolgung sowie dem Schutz jüdischer Einrichtungen. Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“