Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne engagierte Beamtinnen und Beamten ist kein Staat zu… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Brems/Schick: Mit der Altschuldenlösung geben wir den Kommunen Gestaltungsspielräume zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
250 Millionen Euro sollen im kommenden Haushalt für eine Altschuldenlösung für die Kommunen zur Verfügung stehen. Das haben Ministerpräsident Hendrik… weiterlesen
Simon Rock: „Das ist doch Oppositionspolitik auf Kleinkinderniveau – Hauptsache dagegen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum angekündigten Nachtragshaushalt 2024
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche Debattenbeiträge heute verwundern mich schon etwas. (Kirsten Stich… weiterlesen
Wibke Brems: „Als Regierungskoalition ist es uns wichtig, die Folgen des Krieges für die Menschen in NRW abzufedern“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum angekündigten Nachtragshaushalt 2024
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Für mich stellen sich heute zwei Fragen: Worum… weiterlesen
Simon Rock: „Selbstverständlich ist der Kampf gegen illegales Glücksspiel von großem Interesse für das Land“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Glücksspielen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es gibt in Nordrhein-Westfalen illegales Glücksspiel an illegal… weiterlesen
Simon Rock: „Das ist keine Überraschung, sondern ein normaler Vorgang schon vor der Veröffentlichung der Steuerschätzung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktueller Stunde zur Haushaltslage
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat es schon gesagt: Seit gestern kennen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Weiter in die Krise zu sparen, ist nicht besonders klug“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktueller Stunde zur Haushaltslage
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen: Über die Irritation der SPD zur Haushaltslage… weiterlesen
Rock/Lehne: Durch die Nachhaltigkeitsanleihen gibt es nur Gewinner
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Nachhaltigkeit ist ein Leitmotiv der Haushalts- und Finanzpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit den Nachhaltigkeitsanleihen wendet sich das Land an Investoren,… weiterlesen
Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze in NRW zum 01.01.2025
Der Landtag hat in erster Lesung den Entwurf für das „Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im… weiterlesen
Simon Rock: „Die Nachhaltigkeitsanleihe wird als besonders sicher und verlässlich wahrgenommen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Nachhaltigkeitsanleihen
Der Antrag „Die führende Rolle des Landes als öffentlicher Emittent von Nachhaltigkeitsanleihen zur Förderung sozialer und ökologischer Projekte stärken!“ Simon… weiterlesen