Im Jahr 2020 wurden 284 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist erneut ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr mit 223… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Verena Schäffer: „Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zu Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es, ehrlich gesagt, eine Zumutung, sich am heutigen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dieser Tag muss Handlungsaufforderung sein, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und menschenverachtender Hetze immer und überall zu widersprechen“
Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
Der Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!… weiterlesen
Schäffer: Kein Schlussstrich zehn Jahre nach Selbstenttarnung des NSU
Pressemitteilung
Zum zehnten Jahrestag der Selbstenttarnung des rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) am 4. November 2011 erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie erkennen meines Erachtens nicht die Gefahr, die von Verschwörungsmythen ausgeht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus
Der Grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Magazin der Süddeutschen Zeitung trägt heute den… weiterlesen
Schäffer: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für unsere Demokratie
Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht und Corona-Lagebild erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es wird so getan, als würde es ein Tabu geben, über ein Thema zu sprechen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann diejenigen verstehen, die frustriert sind, weil sie inzwischen… weiterlesen
Newsletter: Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir stellen regelmäßig Kleine Anfragen zu politisch rechts motivierten Straftaten sowie… weiterlesen
Schäffer: Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr
Zu den Antworten der Landesregierung zu den verzeichneten Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität im Jahr 2020 erklärt Verena Schäffer,… weiterlesen
Ein Jahr nach Hanau – Es ist Zeit zu handeln
Vor einem Jahr wurden Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Ferhat Unvar, Vili Viorel Păun, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov,… weiterlesen