Nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus und die neue Synagoge in Essen setzt sich der Landtag in einer Aktuellen Stunde mit Antisemitismus in NRW auseinander.
Am Freitag, den 18. November 2022 wurde bekannt, dass mindestens viermal auf die Tür des Rabbinerhauses neben der Alten Synagoge in Essen geschossen wurde. Zudem wurden am Kuppeldach der neuen Synagoge Beschädigungen entdeckt, bei denen es sich laut Polizei auch um ältere Einschusslöcher handeln könnte.
Es ist wichtig, dass die Polizei Nordrhein-Westfalen die bislang unbekannten Hintergründe der Taten nun gründlich ermittelt. Klar ist, dass ein Attentat auf eine jüdische Einrichtung nicht unpolitisch sein kann, sondern antisemitisch ist. Wir werden uns auch weiterhin für die konsequente Bekämpfung von Antisemitismus einsetzen.
Antisemitische Straftaten liegen auf einem hohen Niveau, im Jahr 2021 waren es insgesamt 437 verzeichnete antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen. Allerdings muss von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen werden.
Uns ist die Bekämpfung des Antisemitismus ein großes gemeinsames Anliegen. Daher haben wir zusammen mit den drei anderen demokratischen Fraktionen bereits 2018 die Einrichtung der Stelle einer Antisemitismusbeauftragten beschlossen. In den vergangenen Jahren sind zudem die Antidiskriminierungsstellen mit dem Schwerpunkt Antisemitismus sowie die Meldestelle RIAS hinzugekommen.
Nach dem Angriff auf das Rabbinerhaus haben wir gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, SPD und FDP eine Aktuelle Stunde beantragt, um das Thema Antisemitismus in NRW an diesem Mittwoch auf die Tagesordnung des Landtags zu setzen.