Der rechtextreme Anschlag in Hanau liegt am morgigen Samstag genau zwei Jahre zurück. Dazu erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Verena Schäffer: „Man muss auch die Frage stellen, ob man mit Rechtsextremen auf eine Demonstration gehen will
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Spaziergängen"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Versammlungsfreiheit ist in einem Rechtsstaat ein hohes Gut und… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Während der Corona-Pandemie haben alle bekannten neonazistischen Gruppen, rechtsextremen Parteien sowie auch die bürgerwehrähnlichen Gruppen weiterhin versucht, im öffentlichen Raum… weiterlesen
Antiziganistische Straftaten in NRW im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Am 19. Juni 2021 ist ein Angehöriger der Minderheit der Roma in Tschechien bei einem Polizeieinsatz verstorben. Ein Polizist kniete… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im Jahr 2020 wurden 284 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist erneut ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr mit 223… weiterlesen
Verena Schäffer: „Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zu Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es, ehrlich gesagt, eine Zumutung, sich am heutigen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dieser Tag muss Handlungsaufforderung sein, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und menschenverachtender Hetze immer und überall zu widersprechen“
Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
Der Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!… weiterlesen
Schäffer: Kein Schlussstrich zehn Jahre nach Selbstenttarnung des NSU
Pressemitteilung
Zum zehnten Jahrestag der Selbstenttarnung des rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) am 4. November 2011 erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie erkennen meines Erachtens nicht die Gefahr, die von Verschwörungsmythen ausgeht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus
Der Grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Magazin der Süddeutschen Zeitung trägt heute den… weiterlesen
Schäffer: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für unsere Demokratie
Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht und Corona-Lagebild erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht… weiterlesen