Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in der aktuellen Coronapandemie, dass Verschwörungsmythen eine deutliche Verbreitung… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Der Antrag Der derzeitige Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist stark von Verschwörungsmythen geprägt, die sowohl die Existenz des Virus, als… weiterlesen
Antiziganistische Straftaten in NRW im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Feindliche Haltungen gegenüber Roma und Sinti wurden im Zuge der Debatten um Einwanderung aus Rumänien und Bulgarien nach der EU-Osterweiterung… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im Jahr 2019 wurden 223 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Jahr 2018 mit 154… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Rechtsextrem motivierte Gewalttaten hinterlassen tiefe Spuren bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Sie prägen aber auch Menschen aus marginalisierten gesellschaftlichen… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Neben der Covid-19 Pandemie hat auch das Phänomen Rechtsextremismus das Jahr 2020 geprägt. Der rassistische Anschlag am 19. Februar 2020… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der antisemitische Anschlag eines Rechtsextremisten im Oktober 2019 in Halle hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, welche Gefahr… weiterlesen
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Landtag Aktuell
Der derzeitige Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist stark von Verschwörungsmythen geprägt, die sowohl die Existenz des Virus, als auch die Legitimation der staatlichen Maßnahmen infrage stellen.
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine Vielzahl von Versammlungen aufgrund der… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken
Landtag Aktuell
Die Arbeit des Sonderbeauftragten für rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei und der Extremismusbeauftragten in den Polizeibehörden soll breiter aufgestellt werden. Der Sonderbeauftragte soll einen Beirat aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft bekommen und die Extremismusbeauftragten sollen auch Hinweise auf rassistische und menschenverachtende Haltungen entgegennehmen.