Der antisemitische Anschlag eines Rechtsextremisten im Oktober 2019 in Halle hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, welche Gefahr… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Landtag Aktuell
Der derzeitige Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist stark von Verschwörungsmythen geprägt, die sowohl die Existenz des Virus, als auch die Legitimation der staatlichen Maßnahmen infrage stellen.
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine Vielzahl von Versammlungen aufgrund der… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken
Landtag Aktuell
Die Arbeit des Sonderbeauftragten für rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei und der Extremismusbeauftragten in den Polizeibehörden soll breiter aufgestellt werden. Der Sonderbeauftragte soll einen Beirat aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft bekommen und die Extremismusbeauftragten sollen auch Hinweise auf rassistische und menschenverachtende Haltungen entgegennehmen.
Rechtsextremismus in NRW – Gefahr ernst nehmen
Landtag Aktuell
Die Antwort auf unsere große Anfrage „Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen“ zeigt erneut, wie groß die Gefahr durch rechtsextremistische Gruppen und Einzelpersonen ist.
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der öffentliche Dienst ist an unsere Verfassung gebunden“
Anträge der GRÜNEN im Landtag zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass in die Diskussion über wissenschaftliche Studien… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das Zeigen solcher Symbolik ist auch Teil einer sogenannten Raumergreifungsstrategie von Neonazis“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der versuchte Sturm auf das Reichstagsgebäude am 29. August dieses Jahres wurde… weiterlesen
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen sollen verboten werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
In seiner heutigen Sitzung (8. Oktober 2020) hat der NRW-Landtag mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zum Verbot von Reichskriegsflaggen verabschiedet. Hierzu erklären Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD), Dietmar Panske (CDU), Marc Lürbke (FDP) und Verena Schäffer (Grüne):