Die Razzien in der letzten Woche gegen ein rechtsterroristisches Netzwerk, das einen Staatsstreich plante und dafür einen militärischen Arm aufbaute,… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE im Landtag und FDP
Vor dem Hintergrund der Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat sich der Landtag heute auf… weiterlesen
Verena Schäffer: „Jedes Kind hat das Recht darauf, ohne Diskriminierung, ohne Antisemitismus aufwachsen zu dürfen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war eine Tür, die vor drei Jahren sehr vielen… weiterlesen
Wir bekämpfen Antisemitismus entschieden
Der Antrag Nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus und die neue Synagoge in Essen setzt sich der Landtag in einer… weiterlesen
Josefine Paul: „Sie instrumentalisieren dafür den Antisemitismus“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Kampf gegen Antisemitismus
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die schriftliche Anhörung hat sehr deutlich gemacht, dass dieser Antrag… weiterlesen
Aktivitäten völkischer Gruppen in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Völkische Gruppen sind insbesondere in ländlichen Regionen in NRW seit vielen Jahren aktiv. Der Antwort auf die Große Anfrage 22… weiterlesen
Schäffer: Erinnern muss auch Handeln bedeuten – Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsterrorismus endlich verstärken
Pressemitteilung
Der rechtextreme Anschlag in Hanau liegt am morgigen Samstag genau zwei Jahre zurück. Dazu erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen
Verena Schäffer: „Man muss auch die Frage stellen, ob man mit Rechtsextremen auf eine Demonstration gehen will
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Spaziergängen"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Versammlungsfreiheit ist in einem Rechtsstaat ein hohes Gut und… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Während der Corona-Pandemie haben alle bekannten neonazistischen Gruppen, rechtsextremen Parteien sowie auch die bürgerwehrähnlichen Gruppen weiterhin versucht, im öffentlichen Raum… weiterlesen
Antiziganistische Straftaten in NRW im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Am 19. Juni 2021 ist ein Angehöriger der Minderheit der Roma in Tschechien bei einem Polizeieinsatz verstorben. Ein Polizist kniete… weiterlesen