Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht und Corona-Lagebild erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Verena Schäffer: „Es wird so getan, als würde es ein Tabu geben, über ein Thema zu sprechen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann diejenigen verstehen, die frustriert sind, weil sie inzwischen… weiterlesen
Newsletter: Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir stellen regelmäßig Kleine Anfragen zu politisch rechts motivierten Straftaten sowie… weiterlesen
Schäffer: Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr
Zu den Antworten der Landesregierung zu den verzeichneten Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität im Jahr 2020 erklärt Verena Schäffer,… weiterlesen
Ein Jahr nach Hanau – Es ist Zeit zu handeln
Vor einem Jahr wurden Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Ferhat Unvar, Vili Viorel Păun, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Krisensituationen machen Menschen besonders anfällig für Verschwörungsmythen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Verschwörungsmythen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in der aktuellen Coronapandemie, dass Verschwörungsmythen eine deutliche Verbreitung… weiterlesen
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Der Antrag Der derzeitige Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist stark von Verschwörungsmythen geprägt, die sowohl die Existenz des Virus, als… weiterlesen
Antiziganistische Straftaten in NRW im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Feindliche Haltungen gegenüber Roma und Sinti wurden im Zuge der Debatten um Einwanderung aus Rumänien und Bulgarien nach der EU-Osterweiterung… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im Jahr 2019 wurden 223 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Jahr 2018 mit 154… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Rechtsextrem motivierte Gewalttaten hinterlassen tiefe Spuren bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Sie prägen aber auch Menschen aus marginalisierten gesellschaftlichen… weiterlesen