Der Antrag „Gewaltschutz für Frauen wirksam erweitern“ İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Nicht die Opfer, sondern die Täter müssen sich schämen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Gewaltschutz für Frauen
Der Antrag „Gewaltschutz für Frauen wirksam erweitern“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute… weiterlesen
Simon Rock: „Mit dieser Regelung steigern wir eindeutig die Attraktivität des kommunalen Wahlamtes“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Laufbahnrecht - erste Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im schwarz-grünen Koalitionsvertrag ist eine Modernisierungsoffensive für den öffentlichen… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Die Definition von Grundrecht bedeutet, dass man erst einmal grundsätzlich ein Recht darauf hat, einen Asylantrag zu stellen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Ich will mich im Grunde nur kurz Herrn Klute anschließen und noch einmal den Versuch unternehmen … Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Migration und Asyl sowie Extremismus und innere Sicherheit gehören nicht in der Art und Weise zusammen, wie dies manche Gruppen vortäuschen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Zustrombegrenzungsgesetz"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben es gerade hier… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Für Sie ist dieses Parlament nur die Kulisse von einem TV-Studio“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Industriepolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Industrie sei wichtiger als Klimaschutz, ist… weiterlesen
Arndt Klocke: „Dass der Freie Markt alles regelt, ist durch die Realität seit Jahren und Jahrzehnten widerlegt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine Bauwende
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn es eine kleine Runde ist, lieber Kollege… weiterlesen
Simon Rock: „Man muss für jede Bank Verständnis haben, die Abgeordneten, die wegen Volksverhetzung, Nötigung oder Geldwäsche angeklagt werden, kein Konto geben möchte“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Kontokündigungen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich zu Beginn auf die umfangreichen Forderungen… weiterlesen
Jan Matzoll: „Wir brauchen eine Politik, die alle Menschen mitnimmt und nicht nur die Wohlhabenden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine Wirtschaftwende
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns in der Schlussphase des Wahlkampfs zur… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Ein Schauantrag“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Trennung von Umwelt- und Landwirtschaftsressort
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben beim vorangegangenen Tagesordnungspunkt schon das Wesentliche… weiterlesen