Der Antrag: „20 Jahre EU-Osterweiterung“ Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Unsere Verfassung baut auf dem Versprechen des ‚Nie wieder‘ auf“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Der Antrag „NRW setzt ein Zeichen für Solidarität und Menschlichkeit angesichts des Krieges im Nahen Osten“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Es ist Ihr parteipolitisches Ziel, dass die Wut und der Hass regieren“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle demokratischen Parteien haben gerade die Gelegenheit genutzt, Angriffe… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Das fängt schon am Stammtisch oder am Küchentisch im eigenen Umfeld an“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir müssen in dieser… weiterlesen
Wibke Brems: „Niemand, absolut niemand darf angegriffen werden“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Der Antrag „Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung“ Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und… weiterlesen
Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
A. Problem Mit dem Urteil vom 10. April 2018 – 1 BvL 11/14, 1 BvL 12/14, 1 BvL 1/15, 1… weiterlesen
Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Die Angriffe auf wahlkämpfende Politikerinnen und Politiker und deren Teammitglieder in den letzten Tagen zeigen eine erschreckende Entwicklung in unserer… weiterlesen
NRW setzt ein Zeichen für Solidarität und Menschlichkeit angesichts des Krieges im Nahen Osten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Am 14. Mai 1948 wurde mit der Unabhängigkeitserklärung der Staat Israel gegründet oder vielmehr – wie es der… weiterlesen
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens und des Staatsgesetzes betreffend die Kirchenverfassungen der evangelischen Landeskirchen
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
A Problem Die Regelungen über die Vermögensverwaltung kirchlicher Körperschaften – hier: der Evangelischen Landeskirchen und der Katholischen Diözesen in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Die führende Rolle des Landes als öffentlicher Emittent von Nachhaltigkeitsanleihen zur Förderung sozialer und ökologischer Projekte stärken!
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage CDU und GRÜNE verstehen Nachhaltigkeit in einem umfassenden Sinne. Deshalb setzt sich Nordrhein-Westfalen für die Vereinbarkeit von Ökonomie,… weiterlesen