I. Ausgangslage Die jüngsten Konjunkturumfragen, die Wirtschaftsforschungsinstitute und -verbände veröffentlicht haben, zeigen eindrücklich die Folgen der Energiekrise als Folge des… weiterlesen
Parlament
Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen – „Neues Kommunales Finanzmanagement“ weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage In unseren Kommunen – Städten, Gemeinden und Kreisen – entscheidet sich das Funktionieren und die Qualität staatlicher und… weiterlesen
Christina Osei: „Durch die Förderung umweltfreundlicher und geräuscharmer Feuerwerke könnten negative Auswirkungen auf die Umwelt minimiert werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Silvesterfeuerwerk
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle Jahre wieder kehrt nicht nur das Christuskind… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Zentrale Herausforderung für die Zukunft ist die Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft im Bausektor“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Rohstoffabgabe
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir am 16. Juni dieses Jahres einen… weiterlesen
Dennis Sonne: „Wir wollen starke Sozialpartner und eine umfassende Tarifbindung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Tarifbindung
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin heute als Vertretung für… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Antisemitismus und Antizionismus sind auf unseren Campus absolut inakzeptabel“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN im Landtag zur Sicherheit an Hochschulen
Der Antrag „Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten besser unterstützen“ Julia… weiterlesen
Martin Metz: „Es braucht im Straßenverkehr weniger Mief aus der Kaiserzeit“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrspolitik von Schwarz-Grün
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Miteinander auf unseren Straßen ist oft herausfordernd…. weiterlesen
Wibke Brems: „Die Kommunen brauchen mehr Handlungsspielräume“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrspolitik von Schwarz-Grün
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin leidenschaftliche Radfahrerin. Man kriegt Bewegung und… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sie sind nicht daran interessiert, aufzuklären“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zu Manipulationsvorwürfen in der Landesregierung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Justiz genießt in unserem Land zu… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Schon lange geht es Ihnen nicht mehr um die Beantwortung von Fragen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zu Manipulationsvorwürfen in der Landesregierung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Wolf, diese Relativierung, die Sie eben… weiterlesen