Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn es jetzt eben schon eine nichtförmliche… weiterlesen
Parlament
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
A. Problem Mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften vom 5. Juli 2024, in Kraft getreten… weiterlesen
Gender Health Gap: Geschlechtsspezifische Risiken bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen vertiefter erforschen und stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein schaffen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Krankheiten und Symptome äußern sich bei Frauen und Männern unterschiedlich. Lange Zeit haben sich Medizin und Gesundheitsforschung jedoch… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Gewerbesteuer gehört zu einer der Haupteinnahmequellen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Der durchschnittliche Hebesatz unter den… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Der Ausbau der erneuerbaren Energie schreitet voran wie nie zuvor“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Klimaanpassung
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Wir begrüßen es, dass die SPD-Fraktion mit diesem Antrag… weiterlesen
Martin Metz: „Ein funktionierendes Verkehrssystem ist kein Selbstzweck“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Mobilität
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren der nicht rechtsextremistischen Fraktionen! (Beifall von den GRÜNEN… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es verschwimmt die Grenze zwischen Aggressivität und dem Reizen von Aggressivität“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Hundesport
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dem vorgelegten Antrag wird das Gebrauchshundewesen und… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Solidarität für junge Menschen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Mitbestimmungsrechten von Kindern und Jugendlichen
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Im Rahmen der Debatte, die gerade… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir sehen die Herausforderungen vor Ort und die Bedürfnisse von Schüler*innen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 17. Schulrechtsänderungsgesetz - dritte Lesung
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mit der Erläuterung von längerem… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Ihr Antrag atmet einen Hauch von Orbán, Putin und Trump“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur "NGO-Finanzierung"
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP serviert uns heute einen selten populistischen… weiterlesen