Rede von Dagmar Hanses MdL, jugendpolitische Sprecherin
Alle Nachrichten
Arif Ünal: „Für eine konsequente und rechtssichere Regelung“
Nichtraucherschutz
Rede (Text + Video) von Arif Ünal MdL, gesundheitspolitischer Sprecher
Mario Krüger: „Ergebnisoffen in den Ausschüssen beraten“
Kommunalwahlgesetz
Rede (Text + Video) von Mario Krüger MdL, kommunalpolitischer Sprecher
DS 16/177 Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Regelungsbedarf Mit diesem Gesetz soll anerkannten Tierschutzvereinen ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden, damit sie die Interessen der Tiere… weiterlesen
DS 16/176 Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Die Finanzlage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist alarmierend. Besonders belastete Gemeinden, die bereits überschuldet sind oder denen die… weiterlesen
Rüße: Aigner schiebt Verantwortung ab – Remmel handelt
Antibiotika in der Geflügelmast
Zur Kritik von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) und der Geflügelverbände an der Antibiotikastudie des NRW-Landwirtschaftsministeriums erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher:
Schneckenburger: Politische Empfehlungen für Umgang mit Wohnungs-Heuschrecken gesichert
Enquete-Kommision
Zur Wiedereinsetzung der Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten von NRW“ erklärt Daniela Schneckenburger, wohnungspolitische Sprecherin:
Ds. 16/175 Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig – Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Das Zoologische Forschungsmuseum Alexander Koenig (ZFMK) in Bonn stellt zur Zeit orga-nisationsrechtlich eine unselbständige Landeseinrichtung gemäß § 14… weiterlesen
Rüße: Neuer Bauernpräsident fährt in alten Gleisen
Führungswechsel im Bauernverband
Zu den Äußerungen des neuen Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, erklärt Norwich Rüße, agrarpolitischer Sprecher:
Schäffer: Mehr Prävention gegen antidemokratische Bestrebungen
Verfassungsschutz in NRW
Zum heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2011 erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus: