Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man sagt ja immer: Der Haushalt ist Politik in Zahlen. –… weiterlesen
Simon Rock: „NRW steht vor extrem herausfordernden Zeiten“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht schaffe ich es ja,… weiterlesen
Simon Rock: „Wir wollen, dass die Mittel schnellstmöglich ausgezahlt werden können“
Zum Entwurf der Landesregierung zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - erste Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die durch den… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen unternehmen bereits erhebliche Anstrengungen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Forschungspolitik
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag blendet völlig aus, dass die… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Da sind wir schon viel weiter, als Sie fordern“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Digitalisierung von Verwaltungen
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die Vision des Onlinezugangsgesetzes klingt gut: immer… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Dass Kommunalpolitiker*innen bestmöglich geschützt werden, darf kein Zufall sein“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum "Heißen Herbst"
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Thematik, die Sie, liebe FDP, in Ihrem… weiterlesen
Michael Röls: „Im Sinne eines gemeinsamen europäischen Werteverständnisses eine klare gemeinsame Antwort“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur sicheren Energie-Versorgung
Michael Röls (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Aufgrund des Angriffskriegs Russlands auf die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen beim Thema ‚Pflege im Alter‘ sicherlich auch mehr Geld auf den Tisch legen“
Zum Antrag der SPD zur Pflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Pflege ist mir nicht nur ein besonderes Anliegen, sondern ich… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „In Deutschland gibt es gut funktionierende Kontrollinstanzen, die Pressefreiheit und Staatsferne gewährleisten“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Media Freedom Act der EU"
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Einmal mehr muss man sich bei… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Eine große Chance für die Forschung und für die Region“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum "Einstein-Teleskop"
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Mit dem Einstein-Teleskop könnte sich NRW gemeinsam… weiterlesen