Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD versucht erneut mit… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Einzelmaßnahmen ohne Gesamtkonzept schaffen keine nachhaltige Lösung“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion für ein WDR-Gesetz - zweite Lesung
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllt eine zentrale… weiterlesen
Jule Wenzel: „Es gibt keine Menschen zweiter Klasse“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Altersvorsorge und Vermögensaufbau
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Oh!) Die FDP… weiterlesen
Antje Grothus: „Strukturwandel ist mehr als nur die Verausgabung von Geldern, es ist ein umfassender Wandlungsprozess“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Projekten im Rheinischen Revier
Antje Grothus (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der 13. Juni vergangenen Jahres hat… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Das ist mindestens unanständig, wenn nicht sogar gefährlich“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur „Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus“
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir beschäftigen uns ein drittes Mal in dieser… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Gleichwertigkeit ist nicht nur in diesem Kontext ein zutiefst grünes Anliegen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Freien Berufen
Marc Zimmermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Freien Berufe waren meines Wissens… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Wir arbeiten daran, dass die Situation in den Kommunen besser wird, damit das Leben der Menschen vor Ort besser wird“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Worum geht es eigentlich? Es geht darum, dass Kinder… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Warum kommt der Vorstoß von Ihnen, vom Bundeskanzler und vom Finanzminister jetzt“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir gleich zwei Anträge der SPD… weiterlesen
Simon Rock: „Wir haben die Forderungen des Landesrechnungshofs aus der Zeit von vor der Coronapandemie umgesetzt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung u.a. zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Kommunen setzen sich Tag für Tag für die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „‚Es hängt nicht von der Nationalität, vom Glauben oder von der Religion ab, ob jemand straffällig wird oder nicht'“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von "AfD" und FDP nach dem Anschlag in Aschaffenburg
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein Kind mit dem Namen „Yannis“ ermordet worden –… weiterlesen