Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Aktuellen Stunde beschäftigen wir uns neben der… weiterlesen
Parlament
Wibke Brems: „Wir nutzen die Chancen, die sich bieten“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Situation der Industrie in NRW
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Antrag der SPD zu dieser Aktuellen Stunde… weiterlesen
Maßnahmen zur Verbesserung des juristischen Vorbereitungsdienstes
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der juristische Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen stellt die zweite Phase der zweistufigen Ausbildung für Volljuristinnen und -juristen dar. Er… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Menschen können sich frei entscheiden, Digitalisierung nicht zu nutzen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Digitale Kompetenz von Senior*innen
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Digitale Kompetenzen für Senior*innen sind wichtig, denn Digitalisierung… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es bleibt aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, diesem demografischen Wandel und dem Fachkräftemangel zu begegnen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Personalbedarfsermittlung in der Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Das mit dem Stürmen überlassen wir lieber den Fußballerinnen und Fußballern. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Wir müssen Vorsorge treffen, um die Menschen vor den bereits unvermeidbaren Folgen zu schützen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Ruhrverbandsgesetz - zweite Lösung
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer am 31. Oktober endet das hydrologische Jahr. Das ist… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Niedrigschwellige Angebote sind ein wichtiger Baustein für ein gutes Ankommen in der Gesellschaft“
Zum Entwurf der Landesregierung für das FlüAG-Änderungs- und Kreisunterstützungsgesetz - zweite Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unter Demokrat*innen sind wir uns… weiterlesen
Norika Creuzmann: „Es geht nicht um echte Lösungen, sondern um den Anschein von Handlungsfähigkeit“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Kinderschutz
Norika Creuzmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Spätestens seit den Fällen sexualisierter Gewalt… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Dieses Vorgehen sorgt dafür, dass vorhandene Mittel sinnvoll und gezielt eingesetzt werden, statt ungenutzt zu bleiben“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Schulbudgets
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich klarstellen, dass die Behauptung, die… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Wir müssen alle staatlichen Ebenen zusammen mit Wirtschaft und Gesellschaft zusammenbringen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Kreislaufwirtschaft
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst vielleicht einige grundsätzliche Anmerkungen zum Thema „Kreislaufwirtschaft“…. weiterlesen