I. Ausgangslage Am 10. Dezember 1948 wurde in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. In diesem Jahr jährt sich… weiterlesen
Parlament
Working Spaces 2.0: Dezentrale, wohnortnahe Arbeitsplätze für Beschäftigte des Landes
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die digitale Transformation der Arbeitswelt hat die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den vergangenen Jahren erheblich verändert…. weiterlesen
Solidarität mit Israel: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 7. Oktober 2023 startete die radikal-islamische Hamas terroristische und kriegerische Angriffe auf den Staat Israel und auf… weiterlesen
Frank Jablonski: „Jedes Engagement, die Situation der Kultur in NRW zu stärken, ist deshalb zu begrüßen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Crowdfunding-Plattformen
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Kunst- und Kulturszene hat… weiterlesen
Jule Wenzel: „Entkriminalisierung hilft den Menschen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Legalisierung von Cannabis
Jule Wenzel (GRÜNE): Lieber Kollege Bakum, es ist sehr schwierig, nach Ihnen zum Redepult schreiten zu müssen, denn ich habe… weiterlesen
Arndt Klocke: „Man muss doch auf das reagieren, was real vorhanden ist“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Wohneigentum
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die FDP legt einen Antrag zur Grunderwerbsteuer vor. Das… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Es ist uns wichtig, dass damit für die Menschen, die in den Kitas arbeiten, eine Planungssicherheit besteht“
Der Entschließungsantrag „Das Land übernimmt Verantwortung: Finanzielle Sicherung der frühkindlichen Bildung“ Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen… weiterlesen
Simon Rock: „Damit stärken wir den gemeinnützigen Sektor“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zum Ehrenamt
Der Antrag „Ehrenamt braucht Wertschätzung – Zuwendungsrecht für zivilgesellschaftliche Akteure in Nordrhein-Westfalen vereinfachen und modernisieren“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Das wird meinen fachlichen Ansprüchen an solche Auseinandersetzungen nicht gerecht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Windenergieausbau
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Nachdem Herr Brockes die Debatte noch… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir machen NRW erneuerbar“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Windenergieausbau
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich war ich der SPD durchaus ein bisschen… weiterlesen