Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

10. Januar 2018

Aufnahme der Rheinischen Martinstradition in die Liste des immateriellen Kulturerbes der UNESCO unterstützen

Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP

I. Ausgangslage Am 15. Oktober 2017 reichten René H.R. Bongartz (Brüggen) und Jeyaratnam Caniceus (Kempen) den Antrag, die Rheinische Martinstradition... weiterlesen

10. Januar 2018

Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

I. Ausgangslage Luftverschmutzung ist das größte Umweltproblem in Europa, insbesondere in Ballungsgebieten. Auch in Nordrhein-Westfalen ist die Luftbelastung durch Stickstoffdioxid... weiterlesen

5. Januar 2018

Frauen und Mädchen im Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Josefine Paul

Die neosalafistische Szene ist in den letzten Jahren kontinuierlich angewachsen. Insbesondere vor dem Hintergrund des Aufkommens des sogenannten IS hat... weiterlesen

3. Januar 2018

Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften... weiterlesen

3. Januar 2018

Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz

Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen... weiterlesen

3. Januar 2018

Antisemitische Straftaten im Jahr 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären und... weiterlesen

3. Januar 2018

Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal als... weiterlesen

3. Januar 2018

Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem... weiterlesen

27. Dezember 2017

Gilt der Datenschutz auch für Amazon-Mitarbeiter?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Der NDR berichtete in der vergangenen Woche über mutmaßliche Verstöße gegen Datenschutzrechte von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einem Logistikzentrum im... weiterlesen

22. Dezember 2017

Schwächt die Landesregierung die Bekämpfung von Umwelt- und Lebensmittelkriminalität?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Barbara Steffens

Der Bereich der Umweltkriminalität umfasst Abfallwirtschaftskriminalität, Lebensmittelkriminalität und betrifft jene Handlungen, die gegen Vorschriften zum Schutz der Umweltgüter wie Boden,... weiterlesen