Zu den antisemitischen Vorfällen in Gelsenkirchen, Bonn, Düsseldorf, Münster und Solingen sowie den damit in Verbindung stehenden Polizeieinsätzen erklärt Verena… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Schäffer: Versammlungsrecht muss die Versammlungsfreiheit stärken
Zu der gemeinsamen Anhörung von Innen- und Rechtsausschuss zum Versammlungsgesetz NRW erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ein weiterer Beleg für die antidemokratischen und rassistischen Positionen der AfD“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Debatte, die wir heute Morgen schon geführt haben,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es wird so getan, als würde es ein Tabu geben, über ein Thema zu sprechen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann diejenigen verstehen, die frustriert sind, weil sie inzwischen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, zu verhindern, dass sich aufseiten des Staates Strukturen bilden, die für Korruption anfällig werden können“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Korruptionsbekämpfungsgesetz - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es richtig, dass wir heute – zu später Stunde,… weiterlesen
Fraktionen im NRW-Landtag stärken gemeinsam die Waldbrandbekämpfung und die Waldbrandprävention
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen steigt. Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen haben in dieser Woche eine Initiative zum Schutz… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir als Abgeordnete im Landtag NRW sind doch auch zuständig für die Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde zum "Masken-Deal"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Preuß, ich gebe Ihnen recht: In Bezug auf die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir richten aber sehr selten den Blick auf die Opfer“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen Periodischen Sicherheitsbericht
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Herr Lürbke, ich finde, das ist immer so ein… weiterlesen
Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Waldbrandprävention und -bekämpfung weiter effektiv verbessern
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN
Entschließungsantrag zum Antrag „Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Brandprävention optimieren und effektive Brandbekämpfung ermöglichen“ der GRÜNEN im Landtag Ausgangslage… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen den Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten gegen die AfD, gegen die rechtsextreme Hetze“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Linksextremismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Golland, es macht mich wirklich fassungslos – wieder einmal… weiterlesen