Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht und Corona-Lagebild erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Auch das gehört zu unserer Fürsorgepflicht“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Blick auf die Tagesordnung werden sich wahrscheinlich einige „Was… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen die Prävention – Wir brauchen die Intervention“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP gegen Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es gut, dass wir uns bei dem Thema… weiterlesen
Gewalt gegen LSBTI* im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Josefine Paul, Verena Schäffer und Stefan Engstfeld
Queerfeindlichkeit ist für viele LSBTI*-Personen noch immer eine alltägliche Realität. Sie führt immer wieder auch zu Gewalt gegenüber LSBTI*-Personen. Hasskriminalität… weiterlesen
Verena Schäffer: „Diese Themenauswahl zeigt schon sehr deutlich, welche Schwerpunkte diese Zeitung setzt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Thema Pressefreiheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Vorredner haben schon deutlich gemacht, dass die aktuelle Rechtsprechung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir als Demokratinnen und Demokraten sind immer aufgefordert, uns gegen Antisemitismus zu stellen und uns mit den Betroffenen zu solidarisieren“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf eine Aktuelle Stunde "NRW gegen Antisemitismus"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 11. Dezember im Jahr 321 erließ Kaiser Konstantin ein… weiterlesen
NRW gegen Antisemitismus! Wir schützen jüdisches Leben und stehen solidarisch an der Seite von Jüdinnen und Juden
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zu Antisemitismus
Die Neue Zürcher Zeitung berichtet am vergangenen Donnerstag (13. Mai 2021) über die Demonstration vor einer Synagoge in Gelsenkirchen und… weiterlesen
Schäffer: Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland leben können
Pressemitteilung
Zu den antisemitischen Vorfällen in Gelsenkirchen, Bonn, Düsseldorf, Münster und Solingen sowie den damit in Verbindung stehenden Polizeieinsätzen erklärt Verena… weiterlesen
Schäffer: Versammlungsrecht muss die Versammlungsfreiheit stärken
Zu der gemeinsamen Anhörung von Innen- und Rechtsausschuss zum Versammlungsgesetz NRW erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ein weiterer Beleg für die antidemokratischen und rassistischen Positionen der AfD“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Debatte, die wir heute Morgen schon geführt haben,… weiterlesen