Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP fordert in ihrem Antrag, das Wort „Zusätzlichkeit“ für die… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Dr. Robin Korte: „Die kommunale Schuldenlast blockiert zentrale Zukunftsaufgaben“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Altschuldenentlastungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal sehr dankbar, Herr Dahm, dass die… weiterlesen
Schäffer/Brems/Schick: Wir gestalten die Zukunft für NRW auch in schwierigen Zeiten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat am heutigen Dienstag den Haushaltsplanentwurf 2026 vorgestellt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von Grünen… weiterlesen
Korte/Frieling: Extrem breite Unterstützung für NRW-Altschuldenhilfe
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat an diesem Montag eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf über ein Altschuldenentlastungsgesetz für hoch verschuldete Städte… weiterlesen
Simon Rock: „Sie leben davon, dass es Deutschland schlecht geht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Personalkürzungen für Haushaltseinsparungen
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es spannend, was die AfD beantragt. Ich hoffe, ich… weiterlesen
Simon Rock: „Die kommunale Hebesatzautonomie kann zu einem produktiven Steuerwettbewerb beitragen“
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zweimal… weiterlesen
Simon Rock: „In einem sind wir uns einig: Cum-Ex und Cum-Cum sind der größte Steuerraub in der bundesweiten Geschichte“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Cum-Cum-Geschäfte
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem sind wir uns einig: Cum-Ex und Cum-Cum sind der… weiterlesen
Simon Rock: „Das Doppelverdienermodell ist mittlerweile Standard in Deutschland“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Besoldungsreform
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über ein Thema, mit dem wir uns in… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Sport ist für unsere Gesellschaft, für Gesundheit, für Zusammenhalt und für Wohlbefinden enorm wichtig“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Sanierungsstau bei Sportstätten
Marc Zimmermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, es bleibt auch nach dem ersten… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Die Infrastruktur in diesem Land bröckelt nicht erst seit gestern“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu "Investitionsstau in NRW"
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, diese Debatte funktioniert ein bisschen zu… weiterlesen