Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch wenn es Ihr Wunschdenken ist:… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Es ist erschreckend, dass diese Notsituationen für rechte Erzählungen missbraucht werden“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe 2021
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie ernst der AfD dieses Thema ist, kann man… weiterlesen
Simon Rock: „Das ist für mich Desinformation at its best“
Zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundsteuerreform
Simon Rock (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich korrigiere den Kollegen Baer an einer Stelle nur… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Für viele Kommunen bedeutet das, dass sie sich in ihrer Haushaltsplanung derzeit einer scheinbar unlösbaren Aufgabe gegenübersehen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - erste Lesung
Der Antrag „Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen – ‚Neues Kommunales Finanzmanagement‘ weiterentwickeln Dr. Robin Korte (GRÜNE):… weiterlesen
Dennis Sonne: „Keinesfalls darf ein solches Monitoring den Raum für mögliche Stigmatisierung oder Diskriminierung eröffnen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Statistisches Lagebild zur Lehrkräfteausbildung
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unsere Verantwortung ist es, eine Lehramtsausbildung… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Die Spielräume in den Kommunen sind eng, und die Herausforderungen sind groß“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion für ein Kinderbildungsgesetz - zweite Lesung
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das KiBiz ist unglaublich komplex. Je… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen darüber sprechen, dass wir die politische Bildungsarbeit stärker und noch besser machen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Landeszentrale für politische Bildung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will erst einmal festhalten, dass ich sehr froh darüber bin,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Mit diesem Instrument wollen wir die Justiz durchlässiger, attraktiver und transparenter machen“
Der Antrag Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als regierungstragende Fraktionen haben… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Sie sind nicht am Wohl dieses Landes interessiert“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "migrationspolitischen Kehrtwende"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Rund 12,9 Millionen Menschen werden… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir müssen uns unsere Wachsamkeit bewahren, um rechten Parteien nie wieder solche Macht zu geben.“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu NS-Sondergerichte
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Einsetzung von NS-Sondergerichten gehörte zu… weiterlesen