Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hat uns der Bundespräsident… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Wir übernehmen Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen“
Zur Einbringung des Haushaltsplans 2023 durch die Landesregierung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind herausfordernde Zeiten. Davon ist auch der Haushaltsentwurf 2023… weiterlesen
Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Der Tod der 22-jährigen Kurdin Jina Mahsa Amini nach der gewaltsamen Festnahme durch die iranische sogenannte Sittenpolizei sorgt… weiterlesen
Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen ist eine Erfolgsgeschichte. In den vergangenen 20 Jahren hat sich… weiterlesen
Schutz Kritischer Infrastrukturen in der COVID 19-Pandemie stärken – Versorgungssicherheit bei drohender Infektionswelle im Winter gewährleisten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind die Grundpfeiler unserer Gesellschaft, indem sie die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen gewährleisten…. weiterlesen
Mit einer Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist als wirtschaftlich starkes Land der Bundesrepublik in besonderer Weise auf Fachkräfte angewiesen. Doch in vielen Bereichen… weiterlesen
Viertes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
A Problem Als Folge coronabedingter Schließungen und Einschränkungen werden Bildungsveranstaltungen gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 AWbG in der… weiterlesen
Meral Thoms: „Sie schüren Ängste, ohne wirklich Lösungen zu nennen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Gesundheitspolitik
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine und… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir werden in NRW keine Löschflugzeuge anschaffen, die wir in NRW nicht befüllen können“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Löschflugzeugen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist mir eine… weiterlesen
Norika Creuzmann: „Wir wollen, dass frühkindliche Bildung in NRW eine gute Qualität hat“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung von Bildungseinrichtungen
Norika Creuzmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ein… weiterlesen