Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

28. März 2017

Ehrenamtliches Engagement auch im Steuerrecht fördern

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ausgangslage: Ehrenamtliches Engagement ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Ein sehr großer Teil davon findet in den unzähligen Vereinen in Nordrhein-Westfalen... weiterlesen

28. März 2017

System zur Akkreditierung von Studiengängen auf sichere Rechtsgrundlage stellen und weiterentwickeln

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I. Ein zentrales Element des Bologna-Prozesses ist die externe Qualitätssicherung von Studium und Lehre im europäischen Hochschulraum nach gemeinsamen Standards.... weiterlesen

7. März 2017

NRW steht für Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

I. Ausgangslage Die Menschenrechtslage in der Türkei ist besorgniserregend. Die Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit wurden weitgehend eingeschränkt. Zehntausende von Bürgerinnen... weiterlesen

7. März 2017

Attraktiver ÖPNV braucht attraktive Arbeitsplätze:

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I. Ausgangslage Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 10. Februar 2017 den Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und... weiterlesen

7. März 2017

Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN

I. Insbesondere in den vergangenen Monaten sind wir Zeugen von politischen Entwicklungen geworden, welche die bisherige internationale Architektur der Zusammenarbeit... weiterlesen

7. März 2017

Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAntrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I. Der 24. Februar 2011 war eine Sternstunde der Bildungsgerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen. An diesem Tag hat der Landtag das „Gesetz... weiterlesen

7. Februar 2017

Wer bestellt muss auch bezahlen – Der Bund muss die Kosten für seine Gesetze voll übernehmen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat seit ihrer Amtsübernahme im Jahr 2010 die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen massiv unterstützt und... weiterlesen

18. Januar 2017

Friedlicher Jahreswechsel 2016/2017 – unser Dank gilt den Einsatzkräften

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

I. Es war richtig, dass alle Verantwortlichen der Polizei, der Städte und Kommunen nach den schrecklichen Ereignissen in der Silvesternacht... weiterlesen

18. Januar 2017