Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

26. Juli 2017

Neosalafistinnen und Neosalafisten im Justizvollzug

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Einige der in den letzten Jahren festgenommenen Personen aus der neosalafistischen Szene werden im Laufe der nächsten Jahre aus... weiterlesen

26. Juli 2017

Präventionsprogramm Wegweiser

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Im Jahr 2014 ging das bis heute vorbildliche Wegweiser-Programm mit zunächst drei Beratungsstellen an den Start. Heute arbeiten bereits... weiterlesen

26. Juli 2017

Aussteigerprogramm Islamismus

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Das Aussteigerprogramm Islamismus (API) beim Verfassungsschutz NRW nahm im Oktober 2014 die Arbeit auf. Anders als das Wegweiser-Programm zielt... weiterlesen

24. Juli 2017

Einstellung der Verwaltungsverfahren zur Rückforderung von Zuwendungen an die Flughafen Essen/Mülheim GmbH

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Barbara Steffens

Die Landesregierung plant ausweislich eines Schreibens der Abteilungsleiterin der Abteilung „Grundsatzfragen der Mobilität, Luftverkehr, Schifffahrt, Logistik, Eisenbahnen, ÖPNV“ des NRW-Verkehrsministeriums... weiterlesen

24. Juli 2017

Warum hat Ministerpräsident Laschet im Bundesrat Bayerns Interessen unterstützt?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Am 07.07.2017 hat NRW dem Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (NEMOG) im Bundesrat zugestimmt. Dabei ging es zentral darum, die... weiterlesen

21. Juli 2017

Wie sichert die schwarz-gelbe Landesregierung den Games-Standort NRW?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

NRW ist ein wichtiger Standort der Games-Branche, auch weil die rot-grüne Regierung bisher für eine gute Förderpolitik gesorgt hat. Die... weiterlesen

19. Juli 2017

Wie hoch sind die Folge- und Ewigkeitskosten des Braunkohleabbaus?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Der Abbau von Braunkohle hat erhebliche Auswirkungen auf Mensch und Natur. Feinstaub- und Lärmbelastung sowie Bergschäden treten im täglichen Betrieb... weiterlesen

18. Juli 2017

Mit Software gegen Unterrichtsausfall – was sind die Versprechen von Ministerpräsident Laschet wert?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter

Auch der neue Ministerpräsident Armin Laschet hat das Thema Unterrichtsausfall auf seiner politischen Agenda. Schon auf dem Landesparteitag der CDU... weiterlesen

18. Juli 2017

Warum vertagt die Landesregierung die digitale Verwaltung?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Im Koalitionsvertrag heißt es auf Seite 34: „Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung setzen wir uns Zwischenziele. Alle Landesbehörden bieten... weiterlesen

18. Juli 2017

Will die schwarz-gelbe Landesregierung den nordrhein-westfälischen Stadtwerke wirtschaftliches Handeln verbieten?

Kleine Anfrage von Wibke Brems MdL

Die Stadtwerke bilden als bürgernahe Unternehmen der regionalen und kommunalen Daseinsvorsorge das Rückgrat der Energiewende. Sie stärken durch ihre Nähe... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026