Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

12. Juli 2017

Bauordnung

Kleine Anfrage von Arndt Klocke MdL

Die neue Landesregierung hat u.a. angekündigt, ein Moratorium für die Bauordnung erwirken zu wollen. Vor diesem Hintergrund sind zzt. Architektinnen... weiterlesen

10. Juli 2017

Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich geplanten Spitzensportveranstaltung in Kooperation mit der Landeshauptstadt

Anfrage von Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh

Am ersten Juli-Wochenende haben Millionen Menschen den Start der Tour de France in Düsseldorf verfolgt. Dieses Event hat NRW nicht... weiterlesen

4. Juli 2017

Was sind Schulträgerentscheidungen wert?

Anfrage von Sigrid Beer

Die Stadt Geilenkirchen hat in Anwendung des Schulgesetzes in Nordrhein-Westfalen und der kommunalen Klassenrichtzahl die Zahl der Grundschuleingangsklassen auf elf... weiterlesen

4. Juli 2017

Einsatz der Polizei in Duisburg-Bruckhausen am 25. Juni 2017

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Berichten von Zeitungen und des WDRs sowie auf dem Videoportal „YouTube“ aufrufbaren Mobiltelefonkameraaufzeichnungen zufolge soll es in der Reinerstraße in... weiterlesen

3. Juli 2017

Die „Reichsbürgerbewegung“ und der öffentliche Dienst in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Die „Reichsbürgerbewegung“ ist bekannt dafür, dass sie immer wieder in Konflikt mit Beschäftigten des öffentlichen Dienstes steht, weil sie die... weiterlesen

3. Juli 2017

Die „Reichsbürgerbewegung“ in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

In nur wenigen Monaten wurde die Zahl der Personen, die zur „Reichsbürgerbewegung“ zugerechnet werden, bundesweit und auch in NRW mehrfach... weiterlesen

3. Juli 2017

Angriffe auf IT-Systeme der Landesregierung

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Die informationstechnische Infrastruktur der öffentlichen Hand ist ein bekanntes Ziel von An- griffen mit unterschiedlichsten Motiven. Vor dem Hintergrund der... weiterlesen

3. Juli 2017

Sag mir, wo die Gigabits sind – wann kommt der Gigabitausbau für Gewerbegebiete?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Die rot-grüne Landesregierung hatte erhebliche Anstrengungen für den Breitbandausbau unternommen. Im Rahmen der Glasfaserstrategie wurde unter anderem das Ziel definiert,... weiterlesen

3. Juli 2017

Wie sicher ist die Bundestagswahl in NRW?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Schon seit gut einem Jahr vor der Bundestagswahl im September dieses Jahres berichten Medien regelmäßig über die Gefahren von Einflussnahme... weiterlesen

3. Juli 2017

Freiheit sichern – Keine Grundlagen für den NRW-Trojaner schaffen!

Antrag der GRÜNEN Fraktion

Ausgangslage Am 22. Juni verabschiedete der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und CSU im Rahmen des „Gesetzes... weiterlesen

12. Januar 2026

Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Hier geht’s zur Anmeldung Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und… weiterlesen

21. März 2026

Save-the-Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion 2026

Unter dem Titel „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen