Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

23. Januar 2018

Wunder gibt es immer wieder – oder sind es nur politische Halluzinationen des Ministerpräsidenten? Welchen Anteil hat die schwarz-gelbe Landesregierung tatsächlich am Rückgang der Einbruchskriminalität in NRW?

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Horst Becker

In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau vom 30. Dezember 2017 soll laut dem Abdruck Ministerpräsident Armin Laschet auf die... weiterlesen

23. Januar 2018

Wie ist die Bilanz der Holzvermarktung in Nordrhein-Westfalen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Durch das aktuell laufende Kartellverfahren gegenüber dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW, ist derzeit die Zukunft der Walbewirtschaftung in Nordrhein-Westfalen... weiterlesen

22. Januar 2018

Warum verschweigt die Landesregierung die Konsequenzen eines verspätet verabschiedeten Bundeshaushalts für die Städtebauförderung für die Kommunen?

Kleine Anfrage von Monika Düker, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel

In den Jahren 2017-2021 standen für die Städtebauförderung insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung, daran soll sich der Bund mit... weiterlesen

17. Januar 2018

Zugunglück in Meerbusch

Kleien Anfrage von Arndt Klocke

Am 5. Dezember 2017 prallte ein Regionalexpress der Linie 7 von Köln nach Krefeld in Höhe von Meerbusch-Osterrath auf einen... weiterlesen

12. Januar 2018

Wie problematisch sind biozidhaltige Schiffsanstriche für den Gewässerschutz in Nordrhein-Westfalen?

Kleine Anfrage von Barbara Steffens

Schiffsanstriche für Sportboote, sogenannte Antifouling-Beschichtungen, sind keine Beschichtungen im herkömmlichen Sinne sondern Biozidprodukte. Diese enthalten chemische Stoffe oder Mikroorganismen, die... weiterlesen

12. Januar 2018

Wie ist die Bilanz des Widerspruchsverfahrens in den Bereichen der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes, des Veterinärwesens und des Tierschutzes beim LANUV für das Jahr 2017?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Verena Schäffer

Zum 1. Januar 2015 hat die Landesregierung die Durchführung des Widerspruchsverfahrens in den Bereichen Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz, Veterinärwesen und Tierschutz dem... weiterlesen

11. Januar 2018

Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei Förderung einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt?

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh

Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei Förderung einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt? Menschen... weiterlesen

11. Januar 2018

Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalens für die Menschen greifbar und erlebbar machen

Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP

I. Ausgangslage Das Land Nordrhein-Westfalen blickt mittlerweile auf eine mehr als 70-jährige Geschichte zurück, die für die Mehrheit der Bürgerinnen... weiterlesen

10. Januar 2018

Waldwirtschaft in NRW nachhaltig gestalten!

Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

I. Wettbewerbsrecht und Waldbewirtschaftung in Einklang bringen In Nordrhein-Westfalen befinden sich 560.000 Hektar und somit rund 63 Prozent der Waldfläche... weiterlesen

10. Januar 2018