Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/4531 Die Fraktionen von CDU und Grünen beantragen, Artikel 1 des Gesetzentwurfs des „Siebten Gesetzes… weiterlesen
Änderungsantrag zu „Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018“
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zum Entwurf der Landesregegierung
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/4593 Die Fraktion der CDU und die Fraktion BÜNDNIS´90/DIE GRÜNEN beantragen, Artikel 1 des Gesetzentwurfes… weiterlesen
Den Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit auf erweiterter Datenbasis weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen steht für Weltoffenheit und Vielfalt. In unserem Bundesland leben über 18 Millionen Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religionszugehörigkeit, sexueller… weiterlesen
Die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen begleiten und gestalten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die aktuellen rasanten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) treffen auch den Kunst- und Kulturbereich. Die Zukunftskoalition… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Am 10. Dezember 1948 wurde in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. In diesem Jahr jährt sich… weiterlesen
Working Spaces 2.0: Dezentrale, wohnortnahe Arbeitsplätze für Beschäftigte des Landes
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die digitale Transformation der Arbeitswelt hat die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den vergangenen Jahren erheblich verändert…. weiterlesen
Solidarität mit Israel: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 7. Oktober 2023 startete die radikal-islamische Hamas terroristische und kriegerische Angriffe auf den Staat Israel und auf… weiterlesen
Das Land übernimmt Verantwortung: Finanzielle Sicherung der frühkindlichen Bildung
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu Kindertagesstätten
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen.“ der Fraktion… weiterlesen
Stärkung des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist der wichtigste Wirtschaftsstandort der Bundesrepublik Deutschland. Die Struktur der hier angesiedelten Unternehmen ist vielfältig – von… weiterlesen
Ungeordnetes Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung hoher Kostensteigerungen der Krankenhäuser dauerhaft sicherstellen!
I. Ausgangslage Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser hat sich in den letzten Jahren trotz erheblicher Bemühungen der Landes- und Bundesregierung… weiterlesen