Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Thematik, die Sie, liebe FDP, in Ihrem… weiterlesen
Thema Kommunales
Eine Milliarde zusätzlich für die Kommunen
Unsere Städte und Gemeinden unterstützen aktuell u.a. tausende Schutzsuchende aus der Ukraine. Unsere schwarz-grüne Koalition hilft ihnen mit weiteren Mitteln… weiterlesen
Kommunalinfo: Nach dem Kommunalgipfel – Zusätzliche Unterstützung bei der Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten
Liebe Freundinnen und Freunde, wir stehen als schwarz-grüne Koalition an der Seite der Städte und Gemeinden in NRW. Und wir… weiterlesen
Kommunalinfo: NRW spannt Sicherheitsschirm für kommunale Stadtwerke
Liebe Freundinnen und Freunde, Anfang November hat der Landtag den bei einem Regierungswechsel üblichen Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen…. weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Es kommt darauf an, dass alle Ebenen – Bund, Land, Kommunen – zusammenwirken“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Situation in Kommunen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, allen Demokratinnen und Demokraten in diesem… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit lassen sich nur durch Ausgleich, durch Solidarität und durch einen effektiven Einsatz knapper Mittel erreichen“
Zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2023 durch die Landesregierung - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hat uns der Bundespräsident… weiterlesen
Kommunalinfo: Land stellt Weichen im kommunalen Haushalts- und Gebührenrecht
Liebe Freundinnen und Freunde, die neue schwarz-grüne Landesregierung bringt ihren ersten Gesetzentwurf zum Kommunalrecht ein, stellt damit wichtige Weichen für… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Stadtwerke sind systemrelevant“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung von Kommunen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Moor, ebenso wie Sie möchte ich… weiterlesen
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Kommunales
die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen… weiterlesen