Der Antrag Ob Austausch oder Social-Media-Projekt: Wir wollen das private Engagement für Europa mit einem neuen Förderprogramm unterstützen. Gerade in… weiterlesen
Thema Europa
Mit „Europa-Schecks“ das zivilgesellschaftliche Europa-Engagement in Nordrhein-Westfalen fördern
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Gerade in Zeiten, in denen das freie, geeinte und demokratische Europa massiven Angriffen von außen durch den russischen… weiterlesen
Belarus Freedom Day – Nordrhein-Westfalen steht an der Seite der Freiheitsbewegung in Belarus
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 25. März 1918 wurde die Belarussische Volksrepublik ausgerufen. Das Datum markiert den Gründungstag des ersten unabhängigen Staates,… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Die Landesregierung hat bei der wesentlichen Weiterentwicklung des Programms längst geliefert“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Reisefreiheit für Jugendlichen
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren der demokratischen Fraktionen! Drei Jahre Coronapandemie –… weiterlesen
Brems/Schäffer/Aymaz: Solidarität mit der Ukraine darf jetzt nicht nachlassen!
Pressemitteilung
Zum ersten Mal jährt sich am Freitag (24. Februar) der Beginn des grausamen Angriffskriegs Russlands auf die gesamte Ukraine. Begonnen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ziemlich beste Freunde“
Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, DP und GRÜNEN zu "60 Jahre Élysée-Vertrag"
Der Antrag Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wenn ich es… weiterlesen
60 Jahre Élysée-Vertrag
Der Antrag Nach einer jahrhundertelangen Feindschaft unterzeichneten Deutschland und Frankreich am 22. Januar 1963 den Élysée-Vertrag. Zum 60. Jubiläum bekennt… weiterlesen
60 Jahre Élysée-Vertrag: Der Landtag Nordrhein-Westfalen bekennt sich zur deutsch-französischen Freundschaft
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Jahrhundertelange Feindschaft, mehrere Kriege, Millionen Tote – lange Zeit standen sich Deutschland und Frankreich unversöhnlich gegenüber. 18 Jahre… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Es muss uns ein Anliegen sein, Rechtssicherheit für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schaffen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Grenzpendlern
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Während der Coronapandemie ist so manches,… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir senden aus NRW heraus das Signal für Verantwortung, Solidarität, ja auch Empathie in die Welt“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Europa und Internationales - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch wenn wir… weiterlesen