Am 5. Mai jährt sich die Gründung des Europarats zum 75. Mal. Seine Aufgabe ist es, die Ideale und Grundsätze… weiterlesen
Thema Europa
Berivan Aymaz: „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und universelle Menschenrechte sind fundamentale europäische Werte“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu "75 Jahre Europarat"
Der Antrag „75 Jahre Europarat – 75 Jahre erfolgreicher Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa“ Berivan Aymaz (GRÜNE):… weiterlesen
75 Jahre Europarat – 75 Jahre erfolgreicher Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage „Wir müssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa aufbauen“, sagte Sir Winston Churchill 1946 in einer Rede und… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das sind zwei Prozesse, die nebeneinander laufen, aber keine Verbindung haben“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen!… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Wir müssen aufhören, Social-Media-Plattformen als neutral anzusehen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Europawahl
Der Antrag „Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen“ Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir sehen euch, wir danken euch für euren Kampf, und wir stehen an der Seite der Ukraine“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN Zum Krieg in der Ukraine
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukraine – für eine Zukunft in Freiheit und Frieden“ Wibke Brems… weiterlesen
Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Europäische Union war von Beginn an ein Friedensprojekt. Die Zusammenarbeit in der Europäischen Union hat zum gesellschaftlichen… weiterlesen
Wir stehen fest an der Seite der Ukraine
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Putins gegen die gesamte Ukraine zum zweiten Mal. Dazu erklären… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukraine – für eine Zukunft in Freiheit und Frieden
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Vor zwei Jahren begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die gesamte Ukraine. Es war die Eskalation eines Konflikts,… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Deutschland und Frankreich leben es vor: Es gibt einen Ausweg aus der Spirale von Feindschaft, Gewalt und Zerstörung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur deutsch-französische Freundschaft
Der Antrag „Gelebte deutsch-französische Freundschaft in Nordrhein-Westfalen – Fünf Jahre Aachener Vertrag und 20 Jahre Partnerschaft mit Hauts-de-France“ Berivan Aymaz… weiterlesen